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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/12772"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (1)
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Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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- Gesundheitsversorgung (1)
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Bis

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Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragene Genossenschaft (eG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatrechtliche Organisation (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/1) (1/1)

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2507210007 (PDF - 34 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Green Planet Energy beauftragte das FOES mit einer Studie zu klimaverträglichen Nutzung der Mittel im KTF bzw. des Sondervermögens.
  
  Der Einsatz von Mitteln aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) für klimaschädliche Vorhaben wie der Ausbau von Gaskraftwerken widerspricht den grundlegenden Klimaschutzzielen des Fonds. Stattdessen sollte die Förderung gezielt auf wirksame und klimafreundliche Maßnahmen ausgerichtet werden. FÖS wurde mit einer Studie beuaftragt, wie man diese Mittel zielgerichtet verwendet
- Bereitgestellt von: Green Planet Energy eG am 21.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12772 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025
  
  BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
- Adressatenkreis:
  
  16.07.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EKFG [alle SG hierzu]
SG2509300169 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Haushaltsbegleitgesetz Krankenhaus-Soforttransformationshilfen
  
  Das Haushaltsbegleitgesetz hat Auswirkungen auf das von der Bundesregierung geschaffene Sondervermögen. Die DKG verfolgt mit Ihrer Initiative zur Einbringung eines gesetzlichen Änderungsantrages das Ziel, eine angemessene Berücksichtigung der Krankenhäuser an den Mitteln des Sondervermögens zu erreichen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 30.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12772 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025
- Adressatenkreis:
  
  02.09.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]