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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung"« gefunden

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- Tourismus (3)
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- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Verkehr (4)
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- Personenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (2)

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Eingetragener Verein (e. V.) (3)
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SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

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SG2604300003 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetzesentwurf zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
  
  Ziel der Interessenvertretung ist die Begleitung des Gesetzentwurfs zur Digitalisierung der Fluggastabfertigung mit dem Ziel, Regelungen zur automatisierten Dokumenten‑ und Identitätsprüfung auszugestalten. Dabei soll insbesondere auf die Ausgestaltung digitaler Prozessschritte, die Einbindung von Identitätsprüfungen in vorgelagerte Prozesse sowie auf die Berücksichtigung europäischer digitaler Identitätslösungen (EUDI Wallet) hingewirkt werden.
- Bereitgestellt von: Verband Internet Reisevertrieb e. V. am 30.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  10.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVG [alle SG hierzu]
  
  PaßG 1986 [alle SG hierzu]
  
  PAuswG [alle SG hierzu]
SG2604100007 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
  
  Schaffung der rechtlichen Rahmenbedinungen der digitalen Fluggastabfertigung ermöglichen
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 10.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  10.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVG [alle SG hierzu]
  
  PaßG 1986 [alle SG hierzu]
  
  PAuswG [alle SG hierzu]
SG2605070018 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stellungnahme des Flughafenverbandes zum Gesetz über die Digitale Fluggastabfertigung
  
  Der Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung betrifft Änderungen des Luftverkehrsgesetzes (§ 19e LuftVG-E), des Passgesetzes (§ 18 Abs. 5 PassG-E) und des Personalausweisgesetzes (§ 20 Abs. 4a PAuswG-E), um den Prozess der Fluggastabfertigung zu digitalisieren und damit die Abläufe an Flugplätzen für Passagiere auf freiwilliger Basis erheblich vereinfachen und beschleunigen zu können.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 07.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  10.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVG [alle SG hierzu]
  
  PaßG 1986 [alle SG hierzu]
  
  PAuswG [alle SG hierzu]
SG2604200007 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
  
  Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung betrifft Änderungen des Luftverkehrsgesetzes (§ 19e LuftVG-E), des Passgesetzes (§ 18 Abs. 5 PassG-E) und des Personalausweisgesetzes (§ 20 Abs. 4a PAuswG-E), um den Prozess der Fluggastabfertigung digitalisieren und damit die Abläufe an Flugplätzen für Passagiere auf freiwilliger Basis erheblich vereinfachen und beschleunigen zu können.
- Bereitgestellt von: IATA Niederlassung Deutschland am 20.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  02.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVG [alle SG hierzu]
  
  PaßG 1986 [alle SG hierzu]
  
  PAuswG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

SG2604300003 (PDF - 4 Seiten)

SG2604100007 (PDF - 3 Seiten)

SG2605070018 (PDF - 3 Seiten)

SG2604200007 (PDF - 2 Seiten)