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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz"« gefunden

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Änderung des Referentenentwurfs Pflegekompetenzgesetz
- Angegeben von: Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 24.07.2025
- Beschreibung: Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband begleitet das Gesetzgebungsverfahren zum Pflegekompetenzgesetz mit dem Ziel, klare rechtliche und praktische Abgrenzungen zwischen Delegation und Substitution heilkundlicher Leistungen zu erreichen. Dabei soll insbesondere sichergestellt werden, dass der Grundsatz des Arztvorbehalts gewahrt und hausärztliche Verantwortung rechtssicher abgebildet wird. Zudem wird auf die Notwendigkeit bundeseinheitlicher Vorgaben zur Qualifikation und zur Vergütung im Rahmen multiprofessioneller Versorgungsmodelle hingewirkt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2507240012 (PDF - 8 Seiten)
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Angegeben von: Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe - DBfK Bundesverband e.V. am 04.04.2025
- Beschreibung: Die Stärkung der Kompetenzen beruflich Pflegender, insbesondere der Pflegefachpersonen, ist ein ausdrückliches Ziel des DBfK. Das Pflegekompetenzgesetz ist ein wichtiger Baustein, um die Professionalisierung der Pflege im Hinblick auf mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung zu stärken.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
  
  SGB 12 [alle RV hierzu]
  
  PflBG [alle RV hierzu]
  
  PflAFinV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2503170052 (PDF - 20 Seiten)