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Verbindliche Verankerung und dauerhafte Finanzierung des gesundheitlichen Hitzeschutzes
- Angegeben von: Helmholtz KLIMA am 30.09.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Weiterentwicklung des Hitzeschutzplans des Bundesministeriums für Gesundheit sowie die verbindliche Verankerung und dauerhafte Finanzierung kommunaler Hitzeaktionspläne. Angestrebt werden klare Zuständigkeiten, die personelle und finanzielle Unterstützung insbesondere kleiner und mittlerer Kommunen sowie ein bundesweit vergleichbares Monitoring und eine regelmäßige Evaluation. Darüber hinaus sollen verbindliche Hitzeschutzstandards und Schutzkonzepte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen etabliert und Investitionen in deren baulichen und organisatorischen Hitzeschutz verlässlich finanziert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6343 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Hitzekrise ernst nehmen - Hitzeschutz verbindlich, sozial gerecht und finanziell absichern
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  KAnG [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
  
  ArbSchG [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]