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Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
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Kommunikationsbedarf und qualifizierte Sprachmittlung im GEAS-Anpassungsfolgegesetz berücksichtigen

Aktiv vom 20.12.2024 bis 22.07.2025
- Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 20.12.2024
- Beschreibung: Das Recht auf ein faires Verfahren durch Hinzuziehung qualifizierter Übersetzer und Dolmetscher muss auch bei der GEAS-Reform gewährt sein. Dies gilt für den gleichberechtigten Zugang aller Minderjähriger in Deutschland zum Gesundheitswesen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13964 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des AZRG und weiterer Gesetze in Folge der Anpassung des nationalen Rechts an das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS-Anpassungsfolgegesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  AsylbLG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412200101 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Europäische Asylsystem BT-Drs. 20/13964 Sehr geehrter Herr stellvertretender...
Rechte queerer Geflüchteter und Asylsuchender wahren

Aktiv vom 12.02.2025 bis 03.06.2025
- Angegeben von: LSVD+ - Verband Queere Vielfalt am 12.02.2025
- Beschreibung: Wahrung des Asylrechts, insbesondere für besonders vulnerable queere Asylsuchende.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13964 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des AZRG und weiterer Gesetze in Folge der Anpassung des nationalen Rechts an das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS-Anpassungsfolgegesetz)
Umsetzung des Gemeinsames Europäisches Asylsystem
- Angegeben von: Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Nach Inkrafttreten der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems hat die Bundesregierung zwei Jahr Zeit, diese in Deutschland umzusetzen. Hierbei muss eine menschenrechtskonforme Umsetzung gewährleistet werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13964 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des AZRG und weiterer Gesetze in Folge der Anpassung des nationalen Rechts an das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS-Anpassungsfolgegesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AsylVfG 1992 [alle RV hierzu]
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
  
  AsylbLG [alle RV hierzu]

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