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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/14441"« gefunden

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Nicht rechtsfähiger Verein (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Berufsverband (1)
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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/18) (0/18)

Bildung und Erziehung (1)
- Schulische Bildung (1)
Bundestag (1)
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Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (2)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsförderung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (2)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (1)
Umwelt (1)
- Immissionsschutz (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (1)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (2)

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Verstetigung und Ausweitung der Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt
- Angegeben von: Deutscher Lehrerverband am 05.06.2026
- Beschreibung: Der Deutsche Lehrerverband betreibt Interessenvertretung für ein Regelungsvorhaben, das die Verstetigung der digitalen Bildungsförderung über das Ende des Digitalpakts 2 hinaus zum Ziel hat. Angestrebt wird eine dauerhafte Finanzierung durch Bund und Länder, um Schulen verlässlich mit digitaler Infrastruktur, Endgeräten, Software und Lizenzen auszustatten sowie die Ausbildung, Fortbildung und Weiterbildung der Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung sicherzustellen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14680 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/14441 - Digitalpakt 2.0
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SVIKG [alle RV hierzu]
Technologieneutralität statt Festschreibung auf WLAN im Digitalpakt 2.0
- Angegeben von: gesund verNETZt e.V. am 25.08.2025
- Beschreibung: In den aktuellen Verlautbarungen zum Digitalpakt 2.0 wird der Grundsatz der Technologieneutralität nicht berücksichtigt. Stattdessen wird ausschließlich WLAN als förderfähige Übertragungstechnologie genannt. Wir sprechen uns daher ausdrücklich dagegen aus, WLAN als einzige förderungswürdige Technologie festzuschreiben. Stattdessen sollte der Grundsatz der Technologieneutralität gewahrt bleiben und eine offene, neutrale Formulierung wie „Ausbau der digitalen Infrastruktur“ verwendet werden. Dies stellt sicher, dass auch innovative und zukunftsfähige Technologien (z.B. VLC/LiFi) in die Förderung einbezogen werden können.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14441 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Digitalpakt 2.0
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2507080001 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...auszustatten. Laut Drucksache 20/14441 sind im „Handlungsstrang...