Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/14262"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/1)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/5)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

  • Stellungnahme zum geplanten Forschungsdatengesetz mit Kommentierung der Eckpunkte des BMBF

    • Angegeben von: TU9 German Universities of Technology e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: TU9, die Allianz führender Technischer Universitäten in Deutschland, engagiert sich für ein Forschungsdatengesetz, das wissenschaftlichen Anforderungen praktisch standhält. So sollen der Rechtsrahmen für den Zugang sowie die Verknüpfung und Nutzung von Forschungsdaten im Sinne gemeinwohlorientierter Forschung vereinheitlicht und vereinfacht, Begrifflichkeiten eindeutig definiert und Verantwortlichkeiten festgeschrieben werden. Auch eine forschungsfreundlichere Ausgestaltung der Datenschutzgrundverordnung und eine Vereinfachung von bundesländerübergreifenden Datenerhebungen wird angestrebt. Darüber hinaus plädiert TU9 dafür, den Betrieb und die Weiterentwicklung verlässlicher Infrastrukturen für das Auffinden und Nachnutzen von Forschungsdaten langfristig abzusichern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14262 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum verbesserten Zugang zu und zur Nutzung von Daten für die Forschung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506170010 (PDF - 2 Seiten)

  • Bundestagswahl 2025

    • Angegeben von: Weizenbaum-Institut e.V. am 15.08.2025
    • Beschreibung: Notwendigkeit Zugang zu Forschungsdaten zu verbessern, beinhaltet Berücksichtigung Datenbedarfe Forschung, Aufffindbarkeit von Daten durch Metakataloge, Verbesserung zentraler Plattformen, Erleichterung des Zugriffs und der Verknüpfung von Daten. Notwendigkeit eines Gesetzes gegen Digitale Gewalt, um Hasskriminalität, Cybermobbing und Desinformation zu bekämpfen. Empfehlung der präzisen Definition des Begriffs der "Digitalen Gewalt". Erstellung einer europäischen Richtlinie gegen Gewalt gegen Fraun und häusliche Gewalt. Änderungen des Energieeffizienzgesetzes, beinhaltet Digitalisierung der Aufsichtsbehörden, die Förderung integrierter Softwarelösungen und di eEinführung von Energiemanagementsystemen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14262 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum verbesserten Zugang zu und zur Nutzung von Daten für die Forschung
      2. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508050003 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2508050004 (PDF - 1 Seite)

  • Einführung des Forschungsdatengesetz

    • Angegeben von: Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Der Stifterverband begleitet den Umsetzungsprozess für das Forschungsdatengesetz, was den rechtlichen Rahmen schaffen soll für ein Datasharing mit der privaten und öffentlichen Forschung. Die Umsetzung soll erfolgen unter Berücksichtigung eines datenschutzkonformen Datenzugangs und der Datennutzung, Abbau rechtlicher und technischer Hindernisse sowie eine verstärkte Datenbereitstellung durch die öffentliche Hand.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14262 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum verbesserten Zugang zu und zur Nutzung von Daten für die Forschung
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406200187 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2508150005 (PDF - 3 Seiten)

Nach oben blättern