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155 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (155)

  • Anpassung Energieeffizienzgesetz (EnEfG)

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die konsequente Anpassung an den delegierten Rechtsakt zur Energieeffizienzrichtlinie und grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406130054 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2407050007 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2411040024 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um den entsprechenden..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Wir unterstützen grundsätzlich..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ ..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diesen Rechtsakt im EnEfG zu berücksichtigen und..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Grundsätzlich begrüßen wir die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...eine Anpassung des § 13 EnEfG an den delegierten Rechtsakt..., ...Rechenzentren gemäß §13 EnEfG, die für Rechenzentren..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und zur Änderung des ..., ...“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um die delegierte..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ ..., ... Um diese Verordnung im EnEfG zu berücksichtigen und..., ... die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...eine Anpassung des § 13 EnEfG an die Verordnung erfolgen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und zur Änderung des ..., ... Um diese Verordnung im EnEfG zu berücksichtigen und..., ... die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Harmonisierung des § 13 EnEfG mit der EU-Richtlinie ...

  • Änderung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 12.03.2025

    • Angegeben von: Vitako Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Berücksichtigung der Interessen kommunalen IT-Dienstleister im Rahmen des Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Hierzu gehört die Spezifizierung und Verbesserung von Definitionen einzelner Leistungs- und Nachweiskategorien sowie der dazugehörigen Parameter für die praktikable und praxisfreundliche Umsetzbarkeit der Reportingpflichten hinsichtlich des Rechenzentrums-Registers.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung EnEfG, EDL-G und EnAuditFoV

    • Angegeben von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.04.2024
    • Beschreibung: Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zum Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung (BMWK) Der VDPM spricht sich bei der Änderung des EnEfG für eine rechtsverbindliche Verankerung und Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ aus. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten. Beim Entwurf einer EnAuditFoV ist zur Sicherstellung des Qualitätsstandards im Fort- und Weiterbildungskatalog von Energieauditoren für das technisch richtiges Aufsetzen des Lehrblocks zur energetische Gebäudehüllen im Neubau und Bestand Sorge zu tragen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404180001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgeset-zes (EnEfG) und des Entwurfs einer..., ...EnAuditFoV). Änderung des EnEfG Das EnEfG v. 13.11.2023..., ...18.11.2023 in Kraft getretenen EnEfG hat es der Gesetzgeber..., ...im Zuge der Änderung des EnEfG entsprechend sinnhaft ..., ...anstehenden Überarbeitung des EnEfG nachgeholt werden (so ..., .../Nebel, in: Jope/Nebel, EnEfG, Einleitung, Rn. 126 m..., ...mit den Vorschriften des EnEfG. Hier sollte insbesondere..., ...Energieeffizienzmaßnahmen (vgl. mit § 3 Nr. 7 EnEfG)  Nr. 17. Verteilernetzbetreiber (vgl. mit § 3 Nr. 31 EnEfG)  Nr. 18. Energiemanagementsystem (vgl. mit § 3 Nr. 32 EnEfG) Entwurf einer EnAuditFoV...

  • Anpassung des EnEfG

    • Angegeben von: NTT Global Data Centers EMEA GmbH am 01.08.2024
    • Beschreibung: NTT setzt sich durch Mitgliedschaft bei Bitkom e.V. im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die konsequente Anpassung an den delegierten Rechtsakt zur Energieeffizienzrichtlinie und grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anpassung des EnEfG an die delegierte Verordnung, einen praxistauglichen PUE-Wert und eine Abwärmenutzung basierend auf einer Kosten-Nutzen-Bewertung

    • Angegeben von: Google Germany GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Beim EnEfG wurde der Umsetzung der europäischen Emergieeffizienzrichtlinie vorweg gegriffen. Um den Standort Deutschland für eine Ansiedlung von Rechenzentren weiterhin nicht nur attraktik, sondern realistisch beizubehalten, sollte das EnEfG realistische Werte für Energieeffizienz (PUE) einführen. Die Industrie setzt sich ebenfalls für die Nutzung von Abwärme ein, allerdings sollte diese auf einer Kosten-Nutzen Bewertung basieren anstelle einer pauschalen Verpflichtung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503310306 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2503310318 (PDF - 5 Seiten)

  • Anpassung Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zur Umsetzung der Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: Microsoft Deutschland GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Begleitung der Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an den delegierten Rechtsakt der EU auf nationaler Ebene in Deutschland, um Rechtskonformität und fairen Wettbewerb sicherzustellen. Microsoft begrüßt, dass die delegierte EU-Verordnung Klarheit darüber schafft, welche Informationen von Rechenzentren in aggregierter Form veröffentlicht werden sollen. Ergänzend schlagen wir vor, dass für die Grenzwerte von Rechenzentren Faktoren wie Verfügbarkeit, Auslastung und Kühlung berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503130016 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und weiterer Maßnahmen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), um die Ansiedlung und..., ... 1. Das EnEfG als Beispiel für „Goldplating..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) geht sowohl im Bereich..., ...Anforderungen hinaus. Das EnEfG ist somit insbesondere..., ...vorzeitigen Umsetzung des EnEfG in der 20. Legislaturperiode..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Das Energieeffizienzgesetz..., ...vorhandenes Wärmenetz wird gem. EnEfG §11, (3) 2. und 3 als ..., ...gesetzlicher Anpassungen des EnEfG, um zu vermeiden, dass das EnEfG spezifisch in Strukturwandel-Regionen..., ...diese Anforderungen laut EnEfG innerhalb von zehn Jahren..., ...sollte die Vorgaben des EnEfG einer genauen Prüfung ..., ...und hierauf aufbauend das EnEfG novellieren. Ziel muss..., ... sein, die Vorgaben des EnEfG für Rechenzentren im Einklang..., ...erreicht. Die Vorgaben des EnEfG müssen daher angepasst..., ...sichergestellt, dass das EnEfG die EED (hier Artikel ..., ... 6-8 und Anhang XI. Das EnEfG sollte in diesem Zusammenhang..., ...gesetzliche Anpassungen des EnEfG sinnvoll. Hinzu kommt,..., ... (EnEfG) Änderungsvorschlag (unterstrichener..., ...weiterer Ausnahmen unter EnEfG § 11 (3) Nr. 4 und 5, ...

  • Entwurf eines Gesetzes (...) sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 26.02.2026

    • Angegeben von: SAP SE am 28.06.2024
    • Beschreibung: Verschiebung der Berichtspflicht gem. § 15 EnEfG auf 1.1.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/09204 [alle RV hierzu]
      2. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406070043 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes Stellungnahme zu § 15 EnEfG Das Bundesministerium..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) veröffentlicht. Mit ihm..., ...November 2023 verabschiedete EnEfG erfolgen, um die Regelungen..., ... Seit Inkrafttreten des EnEfG bereiten die Rechenzentrumsbetreiber..., ...umsetzbar. Hierzu gehört § 15 EnEfG, zu dem die SAP als Betreiberin..., ...Regelungsinhalt des § 15 EnEfG § 15 EnEfG sieht vor,..., ...darstellbar ist, ist die von § 15 EnEfG geforderte Ausweisung ..., ... Ausgestaltung des § 15 EnEfG defizitär ist und deshalb..., ...unterstützt das Anliegen des § 15 EnEfG und arbeitet daran, eine..., ...Auskunftspflicht in § 15 EnEfG für eine angemessene Frist..., .... Eine Änderung in § 20 EnEfG durch das EnEfG-ÄndG würde...

  • Energieeffizienzgesetz (EnEfG)

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 12.12.2025

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen

    • Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 21.08.2024
    • Beschreibung: Durch das EnEfG werden die Vorgaben der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland frühzeitig umgesetzt und um zusätzliche Aspekte erweitert. Aufgrund der schnellen Umsetzung von Vorgaben, die auf EU-Ebene erst nach Inkrafttreten des EnEfG finalisiert wurden, gibt es in der aktuellen Fassung des EnEfG einige Abweichungen zu den zugrunde liegenden EU-Vorgaben. Mit dem derzeitig diskutierten EnEfG-Anpassungsgesetz besteht die Möglichkeit, Diskrepanzen auszuräumen, Rechtssicherheit und Kohärenz zu gewährleisten, und die praktische Durchführbarkeit der Effizienzsteigerungen zu ermöglichen. Hierzu bedarf es jedoch einiger Ergänzungen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408210017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EnEfG) wird die EU-Energieeffizienzrichtlinie1..., ...deutsches Recht umgesetzt. Das EnEfG ist seit November 2023..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes (im folgenden EnEfG-Anpassungsgesetz) Nachbesserungen am EnEfG durch das Bundeskabinett..., ...parlamentarischen Verfahrens zum EnEfG-Anpassungsgesetz besteht..., ...Anpassungen und Korrekturen am EnEfG notwendig, um die praxisnahe..., ...nicht zweckmäßig, dass im EnEfG unterschiedliche Messpunkte..., ...verpflichtet, wird im deutschen EnEfG die nicht-redundanten..., ...Diskrepanzen mit den Vorgaben des EnEfG. Diese sollten mit dem..., ...gewährleisten. Gemäß §13 EnEfG sind Betreiber von Rechenzentren..., ...einer Angleichung des §13 EnEfG an die Bestimmungen der..., ... Praxistauglichkeit des EnEfG zu erhöhen, schlagen ..., ...möglich ist. Im Rahmen des EnEfG-Anpassungsgesetzes soll..., ...Plattform für Abwärme gemäß §17 EnEfG befreit werden. Zu diesem..., ...Bagatellschwellen im §17 EnEfG vorgesehen. Aus Sicht ..., ...definieren. Fazit Durch das EnEfG werden die Vorgaben der..., ...nach Inkrafttreten des EnEfG finalisiert wurden, gibt..., ...der aktuellen Fassung des EnEfG einige Abweichungen zu..., ...derzeitig diskutierten EnEfG-Anpassungsgesetz besteht...

  • AVBFernwärmeV

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