Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (180)
-
- Angegeben von: Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 13.06.2024
- Beschreibung: Stellungnahme zur Änderung der AVV zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen, Ziel: Vermeidung von Engpässen bei der Nachrüstung von Windenergieanlagen mit bedarfsgesteuerter Nachtkennzeichnung
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 318/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen
-
BR-Drs. 318/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Deutscher Hubschrauber Verband - DHV am 21.07.2026
- Beschreibung: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anlage und zum Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze) Referentenentwurf der Bundesregierung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Betrieb von Flugplatzen (AVV Flugplatze)" 1. Einleitung..., ...verstarken. 3. Zu § 2 (1) der AVV und Besonderer Teil, Seite..., ...werden darf. 4. Zu § 3 der AVV und Besonderer Teil, Seite..., ...enthalten. 5. Zu § 4 (4) der AVV Die VCA sind im EU-Recht..., ...aufzunehmen. 6. Zu § 5 der AVV (Abki.irzung NOTAM) Der..., ...zuruckzufuhren. 8. Zu § 15 der AVV und Besonderer Teil, Seite..., ... sein. 9. Zu § 26 der AVV und Besonderer Teil, Seite..., ...gestalten. 10. Zu § 34 der AVV (Reaktionszeit) An Flugplatzen...
-
AVV-Negativliste widerspricht bezüglich des Verbotes von Multi-Split und VRF Klimageräten über 10kW übergreifenden politischen Zielen
Aktiv vom 06.11.2024 bis 20.07.2026
- Angegeben von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 06.11.2024
- Beschreibung: Die Konkretisierung im Entwurf zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) im Hinblick auf die in § 4 AVV (Nachhaltige Beschaffung) enthaltende Negativliste enthält aus Sicht des BTGA, des VDKF und des FGK Punkte, die im Konflikt mit den in § 120a GWB (2) genannten Aspekten zur Nachhaltigkeit stehen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Vergabe öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Produkten nach dem Entwurf der AVV § 4 2. bis 4. ist das nicht..., ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) im Hinblick auf die in § 4 AVV (Nachhaltige Beschaffung..., ...Ausschluss der Geräte nach AVV § 4 Punkt 2. bis 4. widerspricht..., ...Tatsächlich wird das in der AVV formulierte Ziel – die ..., ...sondern eher behindert. Die AVV-Negativliste widerspricht..., ... in der Negativliste der AVV würden wir daher sehr begrüßen...
-
- Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 06.11.2024
- Beschreibung: Die Konkretisierung im Entwurf zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) im Hinblick auf die in § 4 AVV (Nachhaltige Beschaffung) enthaltende Negativliste enthält aus Sicht des BTGA, des VDKF und des FGK Punkte, die im Konflikt mit den in § 120a GWB (2) genannten Aspekten zur Nachhaltigkeit stehen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Vergabe öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Produkten nach dem Entwurf der AVV § 4 2. bis 4. ist das nicht..., ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) im Hinblick auf die in § 4 AVV (Nachhaltige Beschaffung..., ...Ausschluss der Geräte nach AVV § 4 Punkt 2. bis 4. widerspricht..., ...Tatsächlich wird das in der AVV formulierte Ziel – die ..., ...sondern eher behindert. Die AVV-Negativliste widerspricht..., ... in der Negativliste der AVV würden wir daher sehr begrüßen...
-
- Angegeben von: Förderverein Frieden e.V. am 02.04.2025
- Beschreibung: Beitritt der Bundesrepublik Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrages
-
- Angegeben von: Deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) am 09.04.2024
- Beschreibung: Beitritt der Bundesrepublik Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrages
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
AVV Sozial und umweltbezogen nachhaltige Beschaffung
Aktiv vom 17.06.2025 bis 16.06.2026
- Angegeben von: Verband Deutscher Kälte-Klima-Fachbetriebe e.V. (VDKF) am 17.06.2025
- Beschreibung: In unserer Stellungnahme zur "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Berücksichtigung sozialer und umweltbezogener Kriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge" üben wir Kritik am Ausschluss bestimmter klimatechnischer Anlagen bei öffentlichen Vergabeverfahren.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Produkten nach dem Entwurf der AVV § 4 2. bis 4. ist das nicht..., ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) im Hinblick auf die in § 4 AVV (Nachhaltige Beschaffung..., ...Ausschluss der Geräte nach AVV § 4 Punkt 2. bis 4. widerspricht..., ...Tatsächlich wird das in der AVV formulierte Ziel – die ..., ... eher behindert. Die AVV-Negativliste widerspricht..., ...in der Negativliste der AVV würden wir daher sehr begrüßen...
-
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
- Beschreibung: Kompromissvoschläge des BWE zur Anpassung von Sicherheitsabständen um Flugplätze sowie Verfahrens- bzw. Beteiligungsprozessen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Anlage und zum Betrieb von Flugplätzen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze) vom 02.03.2026..., ...Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze) vorgelegt. ..., ...überfällig. Mit der neuen AVV verbinden wir jedoch auch..., ... vorliegende Entwurf der AVV Flugplätze muss gewährleisten..., ...Entscheidung in § 8 Absatz 10 AVV-E zu ergänzen. 3 ..., ...Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 AVV Flugplätze geht innerhalb..., ...stattfinden. So fordert die AVV-E selbst beispielsweise..., ... m festgelegt. Warum der AVV-E diese Vorgabe nun um ..., ...In diesem Fall dürfte die AVV von den Behörden nicht ..., ... dringend anzuraten, die AVV so auszugestalten, dass..., ...daher, dass der Entwurf der AVV Flugplätze Projektierern..., ...Satz 3 In § 8 Absatz 10 AVV-E ist die Möglichkeit der...
-
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 26.03.2026
- Beschreibung: Vorschläge des BWE zur Anpassung von Sicherheitsabständen um Flugplätze sowie Verfahrens- bzw. Beteiligungsprozessen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Anlage und zum Betrieb von Flugplätzen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze) vom 02.03.2026..., ...Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze) vorgelegt. ..., ...überfällig. Mit der neuen AVV verbinden wir jedoch auch..., ...vorliegende Entwurf einer AVV Flugplätze muss sicherstellen..., ...Entscheidung in § 8 Absatz 10 AVV-E zu ergänzen. 3 Hinweise..., ...Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 AVV Flugplätze geht innerhalb..., ...stattfinden. So fordert die AVV-E selbst bspw. für den ..., ...150m festgelegt. Warum der AVV-E nun über diese Vorgabe..., ...in diesem Fall dürfte die AVV von den Behörden nicht ..., ...deshalb dringend anzuraten die AVV so auszugestalten, dass..., ...daher, dass der Entwurf der AVV Flugplätze für Projektierer..., ...Satz 3 In § 8 Absatz 10 AVV-E ist die Möglichkeit der...
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Bitkom setzt sich dafür ein, dass die öffentliche Beschaffung stärker im Sinne der Nachhaltigkeit genutzt und entsprechend geändert wird. Bei Produkten sollten Ausschreibungskriterien neben der Herstellung auch den gesamten Lebenszyklus sowie den Einsatz von Refurbished-IT in den Blick nehmen. Entsprechende Vorgaben und Leitfäden für die Beschaffungspraxis, etwa im Rahmen der AVV Klima, sollten zeitnah gemeinsam mit der Industrie entwickelt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):