Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Gefundene Regelungsvorhaben (47)
-
Entwurf eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten IE-Richtlinie
- Angegeben von: Bundesverband der Messstellen für Umwelt- und Arbeitsschutz e.V. am 16.01.2025
- Beschreibung: Hinweise zur Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren nach der 9. BImSchV Zum Entwurf eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten IE-Richtlinie - Anhörung der beteiligten Kreise nach § 51 BImSchG - Aktenzeichen: C I 2 – 5012/032- regt der BUA e.V. an: Gleichstellung von Sachverständigen und Messstellen, die nach § 29b Bekanntgabe bekanntgegeben sind.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...BUA zur Anpassung der 9. BImSchV Sehr geehrte Damen..., ...geplanten Anpassung der 9. BImSchV der §13 wie folgt konkretisiert..., ...Sachverständigengutachten 9. BImSchV … (2) Ein vom Antragsteller...
-
- Angegeben von: Bundesverband der Messstellen für Umwelt- und Arbeitsschutz e.V. am 27.10.2025
- Beschreibung: Zum Entwurf eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten IE-Richtlinie Anhörung der beteiligten Kreise nach § 51 BImSchG - Aktenzeichen: C I 2 – 5012/032 regt der BUA an: Gleichstellung von Sachverständigen und Messstellen, die nach § 29b BImSchG bekanntgegeben sind.
- Zu Regelungsentwurf:
-
- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.03.2025
- Beschreibung: Die vorliegenden Gesetzentwürfe zur nationalen Umsetzung der novellierten EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED) kommen kurz vor der Bundestagswahl und so bleibt unklar, in welchem Umfang eine neue Bundesregierung die aktuellen Entwürfe aufgreifen wird. Grundsätzlich offenbaren sie einen erheblichen Anpassungsbedarf in der 4. BImSchV und in der 9. BImSchV. Die nötigen Anpassungen müssen für Anlagenbetreiber praktikabel und im Sinne einer längst überfälligen Bürokratieentlastung umsichtig überarbeitet werden. Ziel sollte sein, das Verfahren zu vereinfachen, insbesondere für jene Anlagen, die unter die Ausnahmen der Genehmigungserfordernis fallen. Dies würde nicht nur das Antragsverfahren vereinfachen, sondern auch die Bürokratiebelastung erheblich minimieren.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV) Die Verordnung über..., ...Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) beschreibt das Verfahren..., .... BImSchV und in der 9. BImSchV. Die nötigen Anpassungen...
-
- Angegeben von: BDG - Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie e. V. am 30.06.2025
- Beschreibung: Als Branche des industriellen Mittelstandes verfolgt der BDG die Arbeiten zur Implementierung der IED in das deutsche Regelungswerk. Die Vorgaben der neuen Industrieemissions-Richtlinie stellen für die Betriebe eine Herausforderung dar, die es im Umweltbereich in dieser Form so noch nicht gegeben hat. Die Umsetzung neuer europäischer Vorgaben zur Emissionsminderung darf nicht dazu führen, dass die deutsche Gießerei-Industrie durch nationale Regelungen – die zum Teil erheblich über die europäischen Vorgaben hinausgehen – in ihrer Innovations- und Transformationsfähigkeit beeinträchtigt wird. Insbesondere die Vielzahl an neuen administrativen Pflichten der IED (z.B. UMS inkl. Chemikalieninventar) dürfen vom Gesetzgeber nicht unterschätzt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...IED-Anlagen nach § 4a der 9. BImSchV und den Genehmigungen..., ...Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) • Zu § 7 Abs. 1 Satz 6 - 8 der 9. BImSchV (Nachreichen von Unterlagen..., ...werden können. § 7 der 9. BImSchV sollte deshalb dahingehend..., ...Sinne von § 10 Abs. 1 9. BImSchV nicht unmittelbar von..., ...Unterlagenkatalog in §§ 4 ff. 9. BImSchV deutlich wird. Mit den..., .... § 7 Abs. 1 Satz 6 9. BImSchV lässt es zu, dass Unterlagen..., ...Abs. 1 Satz 6 - 8 der 9. BImSchV wären daher sinnvoll..., ...neu) der novellierten 9. BImSchV ist kontraproduktiv,..., ... Zu § 10 Abs. 1 der 9. BImSchV (Auslegung von Unterlagen..., ...10 Abs. 1 Satz 8 der 9. BImSchV dahingehend angepasst..., ...Regelung wird § 10 der 9. BImSchV gleichgezogen mit der..., ... Zu § 16 Abs. 1 der 9. BImSchV (Erörterungstermin) ..., ...BImSchG als auch in der 9. BImSchV eine Klarstellung erfolgen. § 16 Abs. 1 der 9. BImSchV sollte deshalb wie folgt..., ... Abs. 2a Nr. 1 b der 9. BImSchV (Wasserrechtliche Erfordernisse..., ... 2a Nr. 1b (neu) der 9. BImSchV sollte wieder gestrichen..., ...2a Nr. 3 b und c der 9. BImSchV (Oberflächengewässer..., ...2a Nr. 3 b und c der 9. BImSchV sollte wieder gestrichen..., ...2a Nr. 3 b und c der 9. BImSchV sind künftig Anforderungen...
-
- Angegeben von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.06.2024
- Beschreibung: Anpassung des BImSchG an die Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2010/75/EU of the European Parliament and of the Council of 24 November 2010 on industrial emissions (integrated pollution prevention and control) and Council Directive 1999/31/EC of 26 April 1999 on the landfill of waste praxistauglich gestalten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... (u. a. 4. BImSchV, 9. BImSchV, 11. BImSchV, 45. BImSchV..., ...genehmigungsbedürftigen Anlagen (9. BImSchV) und die Verordnung ..., ...Verordnungen 4. BImSchV, 9. BImSchV, 11. BImSchV, 45. ..., ... (u. a. 4. BImSchV, 9. BImSchV, 11. BImSchV, 45. BImSchV..., ...4. Vereinfachung der 9. BImSchV Die Mantelverordnung..., ... und die Novelle der 9. BImSchV zeigen gute Ansätze ..., ...Genehmigungen (§ 7 der 9. BImSchV) • Option der digitalen..., ...ermöglichen (§ 10 der 9. BImSchV), die Anforderung des..., ...stellbar werden (§ 16 der 9. BImSchV) (Findet nicht statt..., ...Verordnungen 4. BImSchV, 9. BImSchV, 11. BImSchV, 45. ..., ... (u. a. 4. BImSchV, 9. BImSchV, 11. BImSchV, 45. BImSchV..., ...4. Vereinfachung der 9. BImSchV Die Mantelverordnung..., ... und die Novelle der 9. BImSchV zeigen gute Ansätze ..., ...Genehmigungen (§ 7 der 9. BImSchV) • Option der digitalen..., ...ermöglichen (§ 10 der 9. BImSchV), die Anforderung des..., ...stellbar werden (§ 16 der 9. BImSchV) (Findet nicht statt..., ... (u. a. 4. BImSchV, 9. BImSchV, 11. BImSchV, 45. BImSchV..., ... (u. a. 4. BImSchV, 9. BImSchV, 11. BImSchV, 45. BImSchV..., ... (u. a. 4. BImSchV, 9. BImSchV, 11. BImSchV, 45. BImSchV..., ... (u. a. 4. BImSchV, 9. BImSchV, 11. BImSchV, 45. BImSchV...
-
Pragmatische und bürokratiesparende Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen in nationales Recht
Aktiv vom 23.06.2024 bis 17.12.2025
- Angegeben von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 23.06.2024
- Beschreibung: Kürzlich wurde auf EU-Ebene die Richtlinie über Industrieemissionen novelliert. Sie ist wesentliche Grundlage für die Genehmigung von Zementwerken bzw. einzelner Anlagenteile (z.B. eines Ofens). Die Bundesregierung muss die Richtlinie nun in nationales Recht umsetzen. Der VDZ setzt sich hier für einen möglichst pragmatischen und bürokratiesparenden Ansatz ein.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...in § 4a Abs. 1 Nr. 2 9. BImSchV-E ist eine wesentliche..., ...konkretisieren § 7 der 9. BImSchV bedarf einer Konkretisierung..., ...Sinne von § 10 Abs. 1 9. BImSchV nicht unmittelbar von..., ...Unterlagenkatalog in §§ 4 ff. 9. BImSchV deutlich wird. Diese..., ...10 Abs. 1 Satz 8 der 9. BImSchV dahingehend angepasst..., ...Regelung wird § 10 der 9. BImSchV gleichgezogen mit der..., ...BImSchG als auch in der 9. BImSchV eine Klarstellung erfolgen...
-
- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 13.09.2024
- Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 396/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort -
BT-Drs. 20/12785
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
-
BR-Drs. 396/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... § 7 Abs. 2 S. 4 der 9. BImSchV abweichende Regelungen..., ...2024 I Nr. 225) § 7 der 9. BImSchV kritisch zu sehen. Gem..., ...§ 7 Abs. 1 S. 1 der 9. BImSchV hat die Behörde die..., ... § 7 Abs. 1 S. 1 der 9. BImSchV abweichenden Regelung..., ... § 7 Abs. 1 S. 1 der 9. BImSchV abweichende Fristen ..., ... § 7 Abs. 2 S. 2 der 9. BImSchV die bisherige Definition..., ...BImSchG-E von § 7 der 9. BImSchV abweichende Regelungen..., ... 2 Abs. 1 S. 1 der 9. BImSchV die Worte „schriftlichen...
-
- Angegeben von: Merck KGaA am 18.06.2024
- Beschreibung: Aufnahme modularer Anlagen/Produktion ins BImSchG
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/9844
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
-
BT-Drs. 20/9844
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...sind. 2. Änderung 9. BImSchV, § 4a Angaben zur Anlage..., ...Vollzugsempfehlung zu § 4a Abs. 1 9. BImSchV (Angaben zur Anlage ...
-
- Angegeben von: Siemens AG am 15.07.2024
- Beschreibung: Aufnahme modularer Anlagen/Produktion ins Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/9844
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
-
BT-Drs. 20/9844
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...sind. 2. Änderung 9. BImSchV, § 4a Angaben zur Anlage..., ...Vollzugsempfehlung zu § 4a Abs. 1 9. BImSchV (Angaben zur Anlage ...
-
- Angegeben von: Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V. am 09.04.2025
- Beschreibung: BImSchG: Änderungen vorgeschlagen für § 15 zu genehmigungsbedürftigen Änderungen, insbesondere zur Mengenerhöhung bei der Produktion. § 33 Bauartzulassungen im BImSchG: Vorschlag für eine neue Rechtsverordnung über die Bauartzulassung von Betriebsstätten und sonstigen Einrichtungen (Bauartzulassungsverordnung – BauZulV), um Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. 4. BImSchV: Änderungen vorgeschlagen für § 1 bezüglich des Probebetriebs von semimobilen Anlagen. AwSV: Änderungen vorgeschlagen für § 1 und § 2 zur Klarstellung des Anwendungsbereichs und der Definitionen im Hinblick auf mobile Anlagen. (AbwV) : Änderungen vorgeschlagen für § 1, um die Einführung von Anforderungen gemäß Anhang 27 zu verschieben und die Vorrangstellung kommunaler Abwassersatzungen zu stärken. Technis
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...: a) § 7 Abs. 1 der 9. BImSchV: Die Genehmigungsbehörde..., ...Anpassungen zu § 7 Abs. 1 der 9. BImSchV: Die Genehmigungsbehörde...