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Ein Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/6665"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (1)

    • Angegeben von: Bundesverbraucherhilfe e.V. am 11.11.2026
    • Beschreibung: Die Bundesverbraucherhilfe nimmt zum Antrag „Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit“ Stellung. Sie teilt den Handlungsbedarf gegenüber Desinformation im digitalen Umfeld und setzt sich für wirksame, zugleich grundrechtsschonende Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6665 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit
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