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178 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (178)

  • Schaffung eines sektorübergreifenden rechtlichen Rahmens zur Steigerung der Energieeffizienz

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Grundsätzlich befürworten wir das Ziel der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen und der Reduktion des Endenergieverbrauchs. Die gesetzgeberische Umsetzung der EED sehen wir aber äußerst kritisch. Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Vorgaben der EED konsistent und dem offensichtlichen Willen des Richtliniengebers entsprechend in nationales Recht umgesetzt worden wären. Das Handwerk sieht zudem keine Notwendigkeit, die bestehende gesetzliche Regelung zur Sicherstellung der Fachkompetenz von Energieauditorinnen und -auditoren durch den vorgelegten Referentenentwurf neu zu fassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210195 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Verordnungsentwurf zur..., ...Betriebe durch die Novelle des EnEfG stark verunsichert. Zum..., ...Verbrauchsgrenzwerte nach § 8 Absatz 1 EnEfG zahlreiche mittelständische..., ...größere Verbraucher. Das EnEfG geht mit einem Schwellenwert..., ...von 7,5 GWh/p.a. in § 8 EnEfG weit darüber hinaus. Es..., ...Verbrauchsschwellenwerts des § 9 EnEfG mit der vorliegenden Novelle..., ... Umsetzungsprobleme des EnEfG er-scheint diese Fristverkürzung..., ...Nummer 3). §§ 9 und 17 EnEfG-Entwurf Die Änderung ..., ...2,77 in den § 9 sowie § 17 EnEfG-E ist nicht nachvollziehbar..., ...gem. § 9 Absatz 1 Satz 1 EnEfG lehnen wir ab, da sie ...

  • Änderung des Energiedienstleistungsgesetz

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030015 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher-heit..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ... Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...Energiemanage-mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne)..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage-mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...Gesamtzielset-zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall als Anforderungen..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf-fentlichungspflicht..., ...Umset-zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a,...

  • Impulse für eine erfolgreiche Digitalisierung und technologische Souveränität

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland durch Angleichung des EnEfG-Rahmens an EU-Standard...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

    • Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      3. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      4. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509250035 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603300095 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • Diskussionspunkte für den Koalitionsvertrag 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...halten.  Anpassung des EnEfG: 1. PUE (Power Usage ..., ...überarbeiten Damit das EnEfG überhaupt praxistauglich..., ...Bagatellklauseln aus § 17 EnEfG erweitert werden um die..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zahlreiche neue Berichts..., ...insbesondere im Verhältnis von EnEfG und EED, um überschießende..., ...Bürokratie zurückzubauen. Das EnEfG sollte schnellstmöglich...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • Energiedienstleistungsgesetz

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 10.05.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ...Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...- mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage- mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf- fentlichungspflicht..., ...zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a, ..., ...Wärmeplanungsgesetz, GEG, EnEfG und EDL-G verbessern ...

  • Sicherstellung von Kontinuität Ausbau der Bundesförderung "Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft" (EEW)

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.10.2024
    • Beschreibung: Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche Fortführung und den Ausbau der Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft (EEW) ein. Die Förderung darf nicht von Haushaltsverhandlungen abhängig gemacht werden. Schnelle Bewilligungen und stabile Rahmenbedingungen entlasten Unternehmen und ermöglichen die Konzentration auf die Umsetzung. Vorgeschlagen werden u.a.: beschleunigte Förderverfahren, Ausbau der EEW zur zentralen Anlaufstelle für Effizienzprojekte, stärkere Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens, technologieoffene Förderung der industriellen Wärmewende, Gleichstellung von Energiedienstleistern bei Eigenleistungen sowie eine Stärkung des Förderwettbewerbs zur Effizienzsteigerung für Unternehmen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410280003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) bei, nach dem der Endenergieverbrauch..., ...Energieeinsparziele (siehe EnEfG) zu erreichen. Das Erreichen..., ...Erreichung der Ziele des EnEfG. 2 Landesförderprogramm..., ...von Abwärme, obwohl das EnEfG aus Effizienzgründen richtigerweise..., ...gleichen Kaskadierung wie im EnEfG folgen, um möglichst viele...

  • Vorschläge zum Bürokratieabbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) geht in weiten Teilen..., ...Umsetzungsplänen (§ 9 EnEfG) erhöhen den administrativen..., ...beinhalten: • Streichung aller EnEfG-Regelungen, die über EU-Vorgaben..., ...Veröffentlichungspflicht nach § 9 EnEfG oder Ausnahmeregelung ..., ...Informationspflichten (§§ 10, 13 EnEfG) • Praxisgerechte Ausgestaltung...

  • Förderfähigkeit von industrieller Abwärme

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Beschreibung: Im §2 Nr. 9a KWKG sollte der Einsatz industrieller Abwärme ergänzt werden, so dass eine Förderung nach §7a KWKG ermöglicht wird. Dies würde zu einer Vereinheitlichung des Gesetzes führen, da im Rahmen der Wärmenetzförderung nach §18 KWKG industrielle Abwärme bereits neben erneuerbaren Energien akzeptiert wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410010036 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) hervorgeht, nicht konsequent..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Die Förderung von Wärmepumpen...
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