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Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 17.12.2025
- Beschreibung: Der Sozialverband VdK begrüßt grundsätzlich die Kompetenzerweiterung für Pflegefachpersonen, warnt jedoch vor einer Absenkung der Versorgungsqualität aufgrund unzureichender Umsetzung oder Überlastung der Pflegefachpersonen. Ebenfalls begrüßt wird die Stärkung der kommunalen Verantwortung, jedoch fordert der VdK hier mehr Kompetenzen und Mittel für die Pflegeplanung und -steuerung sowie deren Umsetzung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB5ÜbV [alle RV hierzu]
  
  SGB11ÄndG 1 [alle RV hierzu]
  
  PflegeZG [alle RV hierzu]
  
  PflBG [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512170067 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kompetenzen verfügen. Mit § 4a PflBG wird erstmals gesetzlich..., ...Ausbildung nach §§ 4, 5 und 37 PflBG erworben haben. Die Regelung...
Pflegekompetenzgesetz - PKG
- Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Als DDG setzen wir uns dafür ein, dass Pflegefachberufe in der medizinischen Versorgung aufgewertet werden. Es braucht aus unserer Sicht eine Stärkung der Kompetenzen von Pflegenden und eine bessere Einbindung digitaler Lösungen in die Pflege.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412190057 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Fachkommission nach §53 PflBG entwickelten standardisierten...
Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 05.08.2025
- Beschreibung: Der VDP begrüßt ausdrücklich, dass die Bundesregierung mit dem nun vorliegenden Referentenentwurf zur Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung das Qualifizierungsangebot für eine weitere Zielgruppe vorantreibt. Das Ziel der Stellungnahme ist eine zu- kunftsfähige, finanzierbare und praxisnahe Qualifikation zur Pflegefachassistenz zu etablieren: Dafür braucht es Refinanzierung von Schulsozialarbeit an Pflegeschulen in freier Trägerschaft.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2508050025 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Rückfallregelung“ in § 30 PflBG greift nur, wenn bereits..., ...nach § 30 Abs. 3 Satz 2 PflBG, gilt die für den gleichen...
BMG, BMFSFJ Anmerkungen des DPR zur Einführung der bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung

Aktiv vom 08.07.2024 bis 05.06.2025
- Angegeben von: Deutscher Pflegerat am 08.07.2024
- Beschreibung: Vorbereitung Pflegeassistenzgesetz
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2407080020 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...darauf hin, dass die im PflBG und in der PflAPrVo festgelegten...
Bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung

Aktiv vom 10.05.2024 bis 04.02.2026
- Angegeben von: Deutscher Pflegerat am 10.05.2024
- Beschreibung: Der DPR setzt sich für eine bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung ein und hat sich in den beigefügten Anmerkungen dazu positioniert.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2403250011 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...darauf hin, dass die im PflBG und in der PflAPrVo festgelegten...
Ziel ist die Kompetenzerweiterung der Pflege, insbesondere im Bereich der Primärversorgung
- Angegeben von: Bosch Health Campus GmbH am 23.10.2024
- Beschreibung: Kompetenzerweiterung der Pflege, insbesondere im Bereich der Primärversorgung
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2412030006 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2503190007 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503190017 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503190024 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2508110020 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...im Entwurf (bspw. §14a PflBG) schwächen die angestrebte..., ... Fachkommission. (§14a PflBG) Der BHC kritisiert: ...
Impulse zur Neuaufstellung des Gesundheits- und Pflegesystems
- Angegeben von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Weiterentwicklung der Pflege: Mehrfachnutzung bestehender Angebote vor Ort; Flexibilisierung von Pflegeleistungen jenseits von ambulant und stationär; Weiterentwicklung der Steuerungsfunktion von Kommunen; neues Zusammenspiel zwischen Stadt, Land und Bund sowie pflegebedürftigen Menschen, ihren An- und Zugehörigen wie auch den Organisationen der institutionellen Altenhilfe und Pflege; Etablierung von Community Health Nursing und Gesundheitskiosken.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
  
  SG2406200108 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2406200109 (PDF - 22 Seiten)
  
  SG2406200110 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2406200111 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2410040021 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2507240040 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...dem Pflegeberufegesetz (PflBG) benannten Stellen tätig..., ...zuständigen Stellen nach dem PflBG erfolgt. Wie bereits beschrieben..., ...Heilkundemodule nach § 14 Abs. 4 PflBG integrieren könnte. Die..., ...Ausbildungszielen nach §§ 5 und 37 PflBG abgeleitet werden, die..., ...die Abschlüsse nach dem PflBG für unabdingbar. Als positiven..., ... Pflegestudium nach dem PflBG sowie die Schaffung ..., ...Vorbehaltsaufgaben nach dem PflBG (Pflegeprozesssteuerung..., ... die von den nach dem PflBG benannten Stellen erteilt..., ... die von den nach dem PflBG benannten Stellen erteilt...
Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
- Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 29.11.2024
- Beschreibung: Der Deutsche Verein begrüßt die zügige Wiedervorlage des Gesetzentwurfs aus der letzten Legislaturperiode. Eine bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz mit generalistischem Profil, welche zur Entwicklung eines durchlässigen Aus- und Weiterbildungssystems und damit zur Fachkräftesicherung in der Pflege beiträgt, sollte eingeführt werden. Die Ausbildung sollte 18 Monate dauern, einen angemessenen und gut begleiteten Anteil an Praxislernen enthalten und berufliche Vorerfahrungen sollten zur Verkürzung der Ausbildung angerechnet werden können. Damit sollte die Regelung einer einheitlichen Finanzierung und Vergütung verbunden sein. Durch die Etablierung eines einheitlichen Berufsbildes sollte u.a. die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen erleichtert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13634 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2411290012 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2507110020 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Evaluationsergebnisse gemäß § 68 Abs. 4 PflBG berücksichtigt werden...., ...Evaluationsergebnisse gemäß § 68 Abs. 4 PflBG berücksichtigt werden...
Fachwissenschaftliche Qualifizierung für das Pflegekompetenzgesetz (Kompetenzstufen und passende Aufgabenzuweisungen für Bildung und Berufspraxis)
- Angegeben von: IGBP Interdisziplinäre Gesellschaft für Bildung in der Pflege am 12.02.2025
- Beschreibung: Einsatz für eine konkrete Wissenschaftliche und berufspolitische Definition von differenzierten berufsfeldorientierten Kompetenzstufen und Aufgabenbeschreibungen sowie Zuordnung zu Qualifikationsstufen und -entwicklungen von Pflegeberufen (Assistenz, Altenpflege, Fachkrankenpflege, Intensivpflege nach Berufsausbildung, Weiterbildung oder Studium) in der multiprofessionellen Zusammenarbeit in der Gesundheitsversorgung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2501080008 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... dem Pflegeberufegesetz PflBG eine weitergehende Professionalisierung..., ...bringen, da er nach dem § 1 PflBG bisher an keiner Stelle...
Vorschlag eines Änderungsantrages zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG

Aktiv vom 29.07.2024 bis 04.02.2026
- Angegeben von: Deutscher Pflegerat am 29.07.2024
- Beschreibung: Der DPR setzt sich dafür ein, dass die Beachtung pflegerischer Qualitätsvorgaben (Struktur- Prozess- und Ergebnisqualität) eine Voraussetzung für die Erreichung der angestrebten Ziele des KHVVG-Gesetzes zur Steigerung der Versorgungsqualität sind. Außerdem sind die notwendigen Rahmenbedingungen zur Stärkung neuer pflegerischer Berufsbilder und einer sektorenübergreifenden Versorgung, die eine nachhaltige und pflegerische Versorgung schaffen, im Rahmen des KHVVG einzupflegen. Die konkreten Positionierungen finden sich im beigefügten Dokument.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2407290002 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Vorbehaltsaufgaben nach § 4 PflBG gilt es entsprechende ...

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