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32 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Masterplan Ladeinfrastruktur 2030"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (30)
Personengesellschaften (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (24)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Kommanditgesellschaft (KG) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (8)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (19)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/43) (0/43)

Energie (21)
- Allgemeine Energiepolitik (11)
- Energienetze (10)
- Erneuerbare Energien (11)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (4)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (3)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
- Ländlicher Raum (1)
- Stadtentwicklung (3)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Umwelt (12)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Immissionsschutz (4)
- Klimaschutz (10)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (21)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (2)
- Personenverkehr (6)
- Schienenverkehr (2)
- Schifffahrt (2)
- Straßenverkehr (11)
- Verkehrsinfrastruktur (15)
- Verkehrspolitik (14)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (5)
Wirtschaft (11)
- Automobilwirtschaft (8)
- Industriepolitik (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (3)
- Verbraucherschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (32)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/28) (0/28)

21. Wahlperiode (27)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (3)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (8)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (20)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (8)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (4)
20. Wahlperiode (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (26)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (17)

Gefundene Regelungsvorhaben (32)

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Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes
- Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 08.06.2026
- Beschreibung: Verlässlichen Transformationspfad sicherstellen: Die Abschaffung der 65-Prozent-Vorgabe darf nicht zu einer Abschwächung der klimapolitischen Steuerungswirkung führen. Erforderlich sind klare, konsistente und investitionssichere Leitplanken, die den Klimapfad einhalten können. Nachsteuerungsrisiken vermeiden: Es muss verhindert werden, dass Investitionen in fossile Heizsysteme zu nachträglichen ordnungsrechtlichen Verschärfungen für den gesamten Gebäudesektor führen und damit Akteure, die bereits um-fangreiche Investitionen in die Dekarbonisierung getätigt haben, benachteiligen.Systemkohärenz wahren: Neue Regelungen müssen eng mit bestehenden Instrumenten (ETS 2/CO2-Bepreisung, Förderung, EU-Gesetzgebung) abgestimmt werden und dürfen keine gegenläufigen Anreize setzen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606080012 (PDF - 33 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Einführung der im Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 und im Klimaschutzprogramm...
Änderung/Ergänzung Klimaschutzgesetz
- Angegeben von: Klima-Allianz Deutschland e.V. am 03.06.2024
- Beschreibung: Einführung eines Maßnahmenprogramms Klimaschutz im Klimaschutzgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (15):
  
  SG2411070016 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2411070018 (PDF - 36 Seiten)
  
  SG2503310154 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2503310155 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2503310166 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2506300134 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2506300138 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2506300139 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2506300140 (PDF - 37 Seiten)
  
  SG2604240034 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2604240036 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607050004 (PDF - 47 Seiten)
  
  SG2607050006 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2607050007 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607050008 (PDF - 14 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...BEV. Laut Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 der Bundesregierung..., ...Bundesregierung (2025): Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 der Bundesregierung...