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31 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/3061"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Natürliche Personen (2)
Juristische Personen (22)
Personengesellschaften (2)
Sonstige (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (14)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (8)
Kommanditgesellschaft (KG) (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (4)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (5)
Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (3)
Privatrechtliche Organisation (4)
Privatperson (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/36) (0/36)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
- Hochschulbildung (1)
Gesundheit (28)
- Arzneimittel (19)
- Gesundheitsförderung (9)
- Gesundheitsversorgung (16)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
- Cybersicherheit (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (4)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (1)
Soziale Sicherung (5)
- Krankenversicherung (4)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
Wirtschaft (5)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (19)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/14) (0/14)

21. Wahlperiode (31)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (31)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (30)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (28)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)
Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (5)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (31)

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Impulse des 130. Deutschen Ärztetages für die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 11.09.2026
- Beschreibung: Der 130. Deutsche Ärztetag hat sich intensiv mit Fragen der Gesundheits-, Sozial- und Berufspolitik befasst und eine Vielzahl von Beschlüssen gefasst. Die Beschlüsse enthalten Forderungen zur nachhaltigen Finanzierung und strukturellen Weiterentwicklung des Gesundheitswesens, zur Sicherung der ambulanten und stationären Versorgung, zur Weiterentwicklung der ärztlichen Ausbildung und ärztlicher Nachwuchsförderung bis hin zu Fragen der Digitalisierung, des Datenschutzes und des Einsatzes Künstlicher Intelligenz in der Medizin. Auch Prävention und Gesundheitsförderung, gesundheitlicher Klimaschutz und Klimaanpassung sowie die Stärkung der Krisenresilienz des Gesundheitswesens sind Gegenstand der Beschlüsse. Einen Schwerpunkt des Ärztetages bildeten suchtmedizinische Fragestellungen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2609110016 (PDF - 276 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Medizinal-Cannabisgesetz (BT-Drs. 21/3061) nachschärfen 229 II..., ...Medizinal-Cannabisgesetz (BT-Drs. 21/3061) nachschärfen II - ..., ...Medizinal-Cannabisgesetz (BT-Drs. 21/3061) nachschärfen Beschluss..., ...Medizinal-Cannabisgesetzes ([MedCanG] BT-Drs. 21/3061 vom 03.12.2025) vorgesehenen..., ...Gesetzentwurf (BT-Drs. 21/3061) erkennt zutreffend die...