Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

32 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/10031"« gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 31 bis 32 von 32

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Seite 3
Seite 4
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (27)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (13)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (11)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (2)
Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (6)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (8)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/47) (0/47)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (2)
- Menschenrechte (2)
Europapolitik und Europäische Union (17)
- EU-Binnenmarkt (5)
- EU-Gesetzgebung (15)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Innere Sicherheit (2)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
- Cybersicherheit (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (2)
Kultur (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (25)
- Datenschutz und Informationssicherheit (5)
- Digitalisierung (18)
- Internetpolitik (20)
- Kommunikations- und Informationstechnik (4)
- Massenmedien (7)
- Meinungs- und Pressefreiheit (5)
- Urheberrecht (4)
- Werbung (1)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (1)
Recht (7)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (2)
- Strafrecht (1)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (3)
- Profisport (3)
Staat und Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Wirtschaft (10)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- E-Commerce (4)
- Handel und Dienstleistungen (3)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (6)
- Versicherungswesen (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (4)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (4)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (28)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/10) (0/10)

20. Wahlperiode (30)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (30)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (31)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (17)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (3)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (32)

Sortieren nach

Realistischere Einschätzung von Auswirkungen durch KI-gestütztem Dynamic Content auf die Gesellschaft im Rahmen der KI-Verordnung und des DSA
- Angegeben von: Deutsches Forum für ethisches maschinelles Entscheiden e.V. am 10.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung des EU AI-Act im Rechtskreis der Bundesrepublik Deutschland
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/7583 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Europäische KI-Verordnung - Für eine engagierte und innovationsfreundliche Mitgestaltung Deutschlands bei der Regulierung Künstlicher Intelligenz in Europa
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2407050017 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...verabschiedet (Drucksache 20/10031, 20/10466 Nr. 5). Im ...
KI verbraucherfreundlich regulieren
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der vzbv setzt sich dafür ein, dass: - bei der künftigen zentralen nationalen Aufsichtsbehörde ein einfaches und leicht zu nutzendes System eingerichtet wird, mit dem Beschwerden angenommen werden. - der Gesetzgeber einen unabhängigen nationalen KI-Beirat einrichtet, damit zivilgesellschaftliche Interessen bei der KI-Aufsicht berücksichtigt werden. - ein bundesweites Kompetenzzentrum Algorithmische Systeme geschaffen wird, das die sektoral zuständigen Marktaufsichtsbehörden mit technischer Expertise unterstützt.
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406170030 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2503130014 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2503130019 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2503130021 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2503130022 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundesregierung – Drucksachen 20/10031, 20/10281, 20/10466 Nr..., ...die hierfür in Frage 20/10031, 20/10281, 20/10466 Nr...