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51 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/4099"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (49)
Personengesellschaften (1)
Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (6)
Eingetragener Verein (e. V.) (35)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (8)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (3)
Unternehmen (12)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (13)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (10)
Privatrechtliche Organisation (6)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/56) (0/56)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Energie (16)
- Allgemeine Energiepolitik (6)
- Energienetze (8)
- Erneuerbare Energien (8)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (3)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Landwirtschaft und Ernährung (9)
- Land- und Forstwirtschaft (9)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (7)
- Digitalisierung (7)
- Kommunikations- und Informationstechnik (3)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (21)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (17)
- Ländlicher Raum (4)
- Stadtentwicklung (3)
- Wohnen (2)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (2)
Recht (8)
- Öffentliches Recht (7)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Staat und Verwaltung (7)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (6)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (24)
- Artenschutz/Biodiversität (10)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (9)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (10)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (10)
Verkehr (32)
- Güterverkehr (4)
- Personenverkehr (3)
- Schienenverkehr (8)
- Straßenverkehr (9)
- Verkehrsinfrastruktur (31)
- Verkehrspolitik (19)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (6)
Wirtschaft (8)
- Automobilwirtschaft (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)
Sonstige Interessenbereiche (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (29)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (22)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/19) (0/19)

21. Wahlperiode (50)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (4)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (3)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (9)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (50)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (9)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (4)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (50)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (38)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (3)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (51)

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Aufhebung der Wiederherstellungs-Verordnung (W-VO)
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 14.04.2025
- Beschreibung: Die W-VO ist in der vorliegenden Form nicht umsetzbar. Ein alleiniger Kabinettsbeschluss ohne Beteiligung der Bundesländer widerspricht dem nationalen Kompetenzgefüge. Die AGDW setzt sich für eine Aufhebung der W-VO ein.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2609140017 (PDF - 43 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...beschlossen worden (BT-Drs. 21-4099). Am 26.06.2026 hat der..., ... 136, 138,146 BT-Drs. 21/4099). d) Zu der aktuell...