Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

56 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Mobilitätsdatengesetz"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/3)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/18)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (56)

  • Einführung eines Mobilitätsdatengesetz

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der ZVEI unterstützt den Gesetzesentwurf zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten sowie zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes in vielen Punkten, insbesondere die Schaffung eines einheitlichen Rahmens für Datenbereitstellungspflichten und den Zugang zu Mobilitätsdaten. Wir befürworten, dass automobile Fahrzeugdaten nicht im Regelungsbereich enthalten sind und plädieren für eine europäische Regulierung dieses Bereichs. Daten sollten kein Eigentum begründen, sondern lediglich ein temporäres Nutzungsinteresse darstellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260297 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...angestrebten Ziele für das Mobilitätsdatengesetz lassen sich am...

  • Mobilitätsdatengesetz: Schutz von sensiblen Geschäftsgeheimnissen

  • Mobilitätsdatengesetz, Vorschläge zur Ausgestaltung

    • Angegeben von: Mitfahrverband e.V. am 18.06.2024
    • Beschreibung: Wir haben eine Stellungnahme aus Verbandssicht zu einem Gesetz- bzw. Verordnungsentwurf eingereicht. Rückmeldung seitens des Bundestages bisher keine oder unbekannt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406100041 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme - Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz Stellungnahme..., ... e.V. Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz 1/4 Stellungnahme - Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz Als Mitfahrverband..., ... e.V. Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz 2/4 Fahrplan ..., ... e.V. Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz 3/4 Problematische..., ...hinweisen: ● “Im Mobilitätsdatengesetz werden beide Seiten..., ... e.V. Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz 4/4...

  • Einführung eines Mobilitätsdatengesetzes

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 29.06.2026

    • Angegeben von: Waymo LLC am 28.06.2024
    • Beschreibung: Waymo unterstützt die Einführung eines Mobilitätsdatengesetz. Ein verbesserter Zugang zu Mobilitätsdaten kann neue Geschäftsbereiche öffnen und somit den Mobilitätsmarkt vorantreiben. Hierbei gilt es jedoch wettbewerbsrelevante Daten zu schützen um einer Wettbewerbsverzerrung entgegenzuwirken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

  • Gesetzliche Verpflichtungen zur Veröffentlichung von Open Data im Rahmen des Mobilitätsdatengesetzes voranbringen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf des Mobilitätsdatengesetz vom 19. April ..., ...Referentenentwurf zum Mobilitätsdatengesetz kommentieren zu...

  • Regulierung von Mobilitätsdaten

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 15.01.2025

    • Angegeben von: Fuchs & Cie. | Unternehmensberatung für Strategie & Kommunikation GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Ausgestaltung des geplanten Mobilitätsdatengesetzes darf nicht dazu führen, dass vergangene Investitionen in digitale Technologien, welche im Sinne des Mobilitätsdatengesetzes zur Datenaggregation verwendet werden können, zu Wettbewerbsnachteilen führen dürfen. Gleichzeitig dürfen zukünftige Investitionen in digitale Technologien durch das avisierte Mobilitätsdatengesetz, aufgrund fehlender finanzieller Anreize, nicht unattraktiv werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

  • Gesetz zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten (Mobilitätsdatengesetz)

    Aktiv vom 13.02.2025 bis 18.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mobilitätsdaten (Mobilitätsdatengesetz – MDG) Der Bundesverband..., ...Entwurf für ein Mobilitätsdatengesetz. Der MDG-E enthält...

  • Einführung eines neuen Mobilitätsdatengesetzes

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der vzbv fordert, ein ambitioniertes Mobilitätsdatengesetz einzuführen, um Mobilitätsinformationen Verbraucher:innen leichter zugänglich zu machen. Neben der Bereitstellungspflicht , nach der Anbieter von Mobilitätsdienstleistungen verschiedene statische und dynamische Mobilitäsdaten bereitstellen müssen, um Verbraucher:innen einen leichten Zugang zu diesen zu ermöglichen, soll die Erhebung von Daten angereizt werden. Regelungen zum Zugang zu Fahrzeugdaten sollen in das MDG aufgenommen werden. Sanktionsregelungen sollen an den jährlichen weltweiten Jahresumsatz angepasst werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190185 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...MIT EINEM MOBILITÄTSDATENGESETZ AUF DER HÖHE ..., ...2 | 9 Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ...e.V. Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ...fordert der vzbv ein Mobilitätsdatengesetz.2 3 Eine Vielzahl..., ...Ein umfassendes Mobilitätsdatengesetz (MDG) sollte ..., ...4 | 9 Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ...förderungsgesetzes (Mobilitätsdatengesetz - MDG)4 und zu..., ... ganzheitliches Mobilitätsdatengesetz angesehen zu wer..., ...Fahrzeugdaten müssen in das Mobilitätsdatengesetz aufgenommen werden..., ...sicherzustellen. Das Mobilitätsdatengesetz muss um klare ..., ...e.V. Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ...Pünktlichkeit. Ein Mobilitätsdatengesetz, das die Erhebung..., ...6 | 9 Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ... müssen in das Mobilitätsdatengesetz aufgenommen werden..., ...e.V. Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ... im Entwurf des Mobilitätsdatengesetz im Wesentlichen..., ...ersten nationalen Mobilitätsdatengesetz Vorgaben an die..., ...SICHERSTELLEN Das Mobilitätsdatengesetz muss um die klare..., ...8 | 9 Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ...e.V. Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der...

  • Änderung des Mobilitätsdatengesetzes

    • Angegeben von: MILES Mobility GmbH am 28.05.2024
    • Beschreibung: Der Koalitionsvertrag fordert ein Mobilitätsdatengesetz, das freie Zugänglichkeit von Verkehrsdaten sicherstellt. Für eine nahtlose Mobilität sollen Verkehrsunternehmen und Mobilitätsanbieter ihre Echtzeitdaten unter fairen Bedingungen bereitstellen." Quelle: https://bmdv.bund.de/DE/Themen/Digitales/Digitale-Gesellschaft/Eckpunkte-Mobilitaetsdatengesetz/eckpunkte-mobilitaetsdatengesetz_node.html MILES setzt sich im Rahmen dieses Regulierungsvorhabens dafür ein, den Gesetzentwurf im Hinblick auf die genannten fairen Bedingungen zu überarbeiten, um die Datenschutzinteressen des Unternehmens zu wahren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

  • Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 31.05.2024
    • Beschreibung: Das mit dem sogenannten "Mobilitätsdatengesetz" verbundene Ziel des Gesetzgebers, die Zugänglichkeit und Nutzerfreundlichkeit (multimodaler) Mobilitätsdienstleistungen zu verbessern, wird ausdrücklich begrüßt. Allerdings führt die Allianz pro Schiene in ihrer Stellungnahme verschiedene Kritikpunkte am Referentenentwurf des BMDV an. So lehnt der Verband etwa die vorgesehene Open-Data-Pflicht für Auslastungsdaten im Schienenpersonenverkehr ab und mahnt konkrete Pflichten für die Datennutzer an, um Verbraucher vor unvollständigen oder irreführenden Informationen zu schützen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310020 (PDF - 4 Seiten)

Nach oben blättern