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22 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LuftSiGebV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (22)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (4)
Eingetragener Verein (e. V.) (10)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (7)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (11)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (9)
Privatrechtliche Organisation (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/39) (0/39)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (2)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
- Internationale Beziehungen (1)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (1)
Außenwirtschaft (1)
Energie (1)
- Erneuerbare Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (6)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (5)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Innere Sicherheit (3)
- Cybersicherheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (9)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Sport, Freizeit und Tourismus (4)
- Tourismus (4)
Umwelt (2)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
Verkehr (21)
- Güterverkehr (4)
- Luft- und Raumfahrt (20)
- Personenverkehr (6)
- Verkehrsinfrastruktur (13)
- Verkehrspolitik (20)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (6)
- Industriepolitik (4)
- Wettbewerbsrecht (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (12)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (10)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/25) (0/25)

21. Wahlperiode (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode (4)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (17)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (22)

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Staatliche Standortkosten im deutschen Luftverkehr senken
- Angegeben von: TUI AG am 12.08.2025
- Beschreibung: Staatlich bedingte Standortkosten, die in den letzten Jahren unverhältnismäßig gestiegen sind, bremsen die Entwicklung des deutschen Luftverkehrs aus. Der deutsche Luftverkehr sollte durch Senkung der Standortkosten gestärkt und so auch im EU-Vergleich wieder wettbewerbsfähig werden. TUI sieht die Rücknahme der Erhöhung der Luftverkehrssteuer aus 2024 im Koalitionsvertrag nur als ersten Schritt. Ziel sollte die Abschaffung der Luftverkehrsteuer sein. Darüber hinaus sollten die Gebühren für Flugsicherung und Luftsicherheit dringend gesenkt werden. Neben den aufgeführten Standortkosten sollten auch weitere Zusatzbelastungen für den Luftverkehr abgebaut werden. So plädiert TUI auch für die Abschaffung der deutschen Power-to-Liquid- (PtL)Quote, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  LuftVStG [alle RV hierzu]
  
  LuftSiG [alle RV hierzu]
  
  LuftSiGebV [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2508110022 (PDF - 9 Seiten)
Praxisgerechte Auslegung der europäischen und deutschen Regularien zur Luftsicherheit und Umsetzung des Unionszollkodex in Deutschland.
- Angegeben von: Verband der Air Cargo Abfertiger Deutschlands (VACAD) e. V. am 03.11.2025
- Beschreibung: Auslegung der europäischen und deutschen Regularien zur Luftsicherheit sowie Umsetzung des Unionszollkodex in Deutschland.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  LuftSiSchulV 2023 [alle RV hierzu]
  
  LuftSiZÜV [alle RV hierzu]
  
  LuftSiGebV [alle RV hierzu]
  
  LuftSiG [alle RV hierzu]
  
  LuftSiAV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604270025 (PDF - 2 Seiten)