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21 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetz zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (19)
Personengesellschaften (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (10)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (7)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (9)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/23) (0/23)

Energie (7)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (6)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
Umwelt (8)
- Klimaschutz (7)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Verkehr (20)
- Güterverkehr (1)
- Personenverkehr (7)
- Straßenverkehr (11)
- Verkehrsinfrastruktur (14)
- Verkehrspolitik (7)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (5)
- Automobilwirtschaft (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (1)
- Wettbewerbsrecht (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (14)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (7)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/8) (0/8)

20. Wahlperiode (20)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (20)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (19)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (21)

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Aktualisierung Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) - Versorgungsauflage
- Angegeben von: Shell Deutschland GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Mehr Flexibilität bei der Erfüllung der geplanten Einführung einer Versorgungsauflage von Ladeinfrastruktur an Tankstellen sowie Ausschluss von Standorten, bei welchen im Umkreis von 10 km staatlich geförderte Ladeinfrastruktur in Betrieb ist (Deutschlandnetz).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12774 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GEIG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406260166 (PDF - 3 Seiten)
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Gesetz zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes...