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Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

Aktiv vom 20.06.2024 bis 28.03.2025
- Angegeben von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 20.06.2024
- Beschreibung: Beibehaltung der Regelungen zum Angebot von Präventionsmaßnahmen durch die Kassen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 428/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2406190149 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270022 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270024 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2412130004 (PDF - 2 Seiten)
Berücksichtigung der Prävention von Niereninsuffizienz im Rahmen eines Gesundes-Herz-Gesetzes

Aktiv vom 27.06.2024 bis 19.03.2025
- Angegeben von: FleishmanHillard Germany GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Berücksichtigung der Prävention von Niereninsuffizienz im Rahmen eines Gesundes-Herz-Gesetzes GHG
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit, Gesundes-Herz-Gesetz
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  RSAV [alle RV hierzu]
Verbesserung der Früherkennung und Behandlung von Herz- und Kreislauferkrankungen

Aktiv vom 14.06.2024 bis 30.06.2025
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 14.06.2024
- Beschreibung: betr. Regelungsvorhaben "Gesundes-Herz-Gesetz" (keine Drucksachennummer bekannt) Durch Früherkennungsmaßnahmen und Screenings sollen Herz-Kreislauf-Erkrankungen frühzeitig und in der breiten Bevölkerung erkannt werden. Es soll eine Nationale Herz-Kreislauf-Strategie erarbeitet und etabliert werden. Dies betrifft Bereiche in der Forschung, Ausbildung, Förderung und Versorgung und die damit einhergehenden Verankerungen im Gesetz
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2407120001 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2409300055 (PDF)
  
  SG2412200048 (PDF)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit...
Anpassung des Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG)

Aktiv vom 26.06.2025 bis 30.06.2026
- Angegeben von: Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 26.06.2025
- Beschreibung: Ziel des Gesetzentwurfs zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG) ist die bessere Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Dazu zählen Untersuchungen zur Früherkennung von Fettstoffwechselstörungen bei Kindern und Jugendlichen sowie eine gestufte Erweiterung des „Check-up“ nach § 25 SGB V mit ergänzenden Laboruntersuchungen. Die Inanspruchnahme soll u.a. durch Gutscheine für Beratung und Risikofaktormessung in Apotheken erhöht werden. Der VDGH befürwortet das GHG in seiner Stellungnahme ausdrücklich. Die Verbändeanhörung fand am 15. Juli unter Beteiligung des VDGH statt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes Herz-Gesetz GHG)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  RSAV [alle RV hierzu]
Berücksichtigung chronischer Lungen- und Atemwegserkrankungen in der nationalen Politik

Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.06.2025
- Angegeben von: APCO Worldwide GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der geplanten Gesetzgebung sollen die Wechselwirkungen zwischen den Körperorganen Herz und Lunge berücksichtigt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz GHG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
  
  AstraZeneca GmbH
  
  Sanofi-Aventis Deutschland GmbH
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406280183 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2406280186 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2406280188 (PDF - 4 Seiten)
Gesundes-Herz-Gesetz GHG Unterstützung zur Verbesserung der Laienreanimation

Aktiv vom 01.10.2024 bis 14.07.2026
- Angegeben von: Berufsverband Deutscher Anästhesistinnen und Anästhesisten e.V. am 01.10.2024
- Beschreibung: In den parlamentarischen Beratungen zum „Gesundes-Herz-Gesetz – GHG“ sollen Formulierungshilfen für gesetzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Laienreanimation eingebracht werden. Der BDA, der sich seit mehr als 15 Jahren im Bereich der Verbesserung der Versorgung von Patientinnen und Patienten nach plötzlichem Herz-Kreislaufstillstand engagiert, bietet dem BMG Mitarbeit und Unterstützung bei der Konzeption der geplanten Regelungen an.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 428/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  RSAV [alle RV hierzu]
  
  SGG [alle RV hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2409300243 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409300244 (PDF - 3 Seiten)
Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

Aktiv vom 25.06.2024 bis 23.01.2025
- Angegeben von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 25.06.2024
- Beschreibung: Es wird abgelehnt, die Mittel für Gesundheitskurse zu kürzen und für Screenings und den frühzeitigen Einsatz von Medikamenten umzuschichten. Der G-BA sollte mit der Studienevidenz und der hieraus abgeleiteten Definition wirksamer Maßnahmen beauftragt werden. Die vorgesehene Pflicht für Krankenkassen zum Abschluss von DMP-Verträgen wird abgelehnt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 428/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406250059 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2407170027 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2410010013 (PDF - 9 Seiten)
Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

Aktiv vom 28.06.2024 bis 14.03.2025
- Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Ausweitung der Ansprüche auf Statine auch im Kindesalter wird abgelehnt. Die Förderung von Medikamente zulasten der Primärprävention werden abgelehnt. Die damit faktische Streichung von qualitätsgesicherten Bewegungs- und Ernährungskursen, Suchtpräventionskursen und Kursen zur Stressbewältigung und psychischen Gesundheit wird abglehnt. Bewegung und Ernährung als wichtigste Faktoren von Prävention werden verkannt. Die Verordnungsermächtigung des BMG die den G-BA unterläuft und damit eine Evidenzbasierung aussetzt wird abgelehnt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2407260007 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2407260008 (PDF - 37 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit...
Stellungnahmen zum "Gesundes-Herz-Gesetz"

Aktiv vom 19.02.2026 bis 09.03.2026
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin am 19.02.2026
- Beschreibung: Das "Gesunde-Herz-Gesetz" sollte laut des Gesetzgebers zur Senkung der kardiovaskulären Morbidität eingeführt werden. Während die DEGAM die Intention durchaus wahrnimmt, sieht sie in der Umsetzung erhebliche Probleme bis hin zu einer Verschlechterung des Status quo.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)
- Angegeben von: Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. (EbM-Netzwerk) am 25.06.2025
- Beschreibung: An die Stelle einer politisch unabhängigen, öffentlich transparenten und den Kriterien und Prinzipien der evidenzbasierten Medizin verpflichteten Bewertung von Nutzen, Schadensrisiken und Kosten ermöglicht das Gesetz politisch begründete Einführung von Gesundheitsleistungen, deren zu erwartende Effekte auf die individuelle Gesundheit und die gesellschaftlichen Kosten weder robust geprüft noch für die Bürgerinnen und Bürger transparent sind. Mittel der Solidargemeinschaft werden damit für Zwecke eingesetzt, die Partikularinteressen und nicht die Interessen der Versicherten und der Gesellschaft dienen. Die Regelungen verletzen damit fundamentale Maximen demokratischer Teilhabe und Gestaltung des öffentlichen Gesundheitswesens.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

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