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21 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EBKrG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (18)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (5)
Eingetragener Verein (e. V.) (13)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/32) (0/32)

Energie (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (7)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (5)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (2)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (2)
Staat und Verwaltung (4)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (3)
- Staatsorganisation (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Umwelt (4)
- Artenschutz/Biodiversität (2)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Verkehr (18)
- Personenverkehr (2)
- Schienenverkehr (11)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (3)
- Verkehrsinfrastruktur (16)
- Verkehrspolitik (4)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (15)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (6)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (19)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (19)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (11)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

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Gefundene Regelungsvorhaben (21)

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Infrastruktur-Zukunftsgesetz
- Angegeben von: Helmholtz KLIMA am 30.09.2026
- Beschreibung: Ziel ist die Änderung der durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz eingeführten Regelungen zur Gewichtung von Infrastrukturvorhaben und zur naturschutzrechtlichen Kompensation. Besonders bedeutsame natürliche Infrastruktur mit Funktionen für den Bevölkerungsschutz soll bei Abwägungen mit Verkehrsinfrastruktur als gleichrangiger öffentlicher und sicherheitspolitischer Belang berücksichtigt werden. Die Regelungen des § 15 Abs. 6a BNatSchG zu Ersatzzahlungen sollen so ausgestaltet werden, dass die betroffenen Ökosystemfunktionen durch räumlich und funktional geeignete Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen erhalten oder wiederhergestellt werden
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (20):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  EBKrG [alle RV hierzu]
  
  FStrG [alle RV hierzu]
  
  FStrAusbauG [alle RV hierzu]
  
  WaStrG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  VwVfG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  FStrBAG [alle RV hierzu]
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  AtG [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  DepV 2009 [alle RV hierzu]
  
  LuKIFG [alle RV hierzu]
  
  SGFFG [alle RV hierzu]
  
  OZG [alle RV hierzu]