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Regelungsvorhaben

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21 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BKAG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (21)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (21)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (13)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/31) (0/31)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (2)
- Menschenrechte (2)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (3)
- Diversitätspolitik (1)
- Familienpolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Innere Sicherheit (12)
- Cybersicherheit (4)
- Extremismusbekämpfung (4)
- Kriminalitätsbekämpfung (6)
- Terrorismusbekämpfung (5)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
- Digitalisierung (3)
- Meinungs- und Pressefreiheit (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (1)
Recht (12)
- Öffentliches Recht (7)
- Rechtspolitik (4)
- Strafrecht (8)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Soziale Sicherung (1)
- Rente/Alterssicherung (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (21)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/9) (0/9)

21. Wahlperiode (14)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (10)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (10)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
20. Wahlperiode (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (7)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (16)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (18)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Regelungsvorhaben (21)

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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Nutzung von Forschungsdaten
- Angegeben von: Verein für Socialpolitik e.V. am 10.03.2026
- Beschreibung: Verbesserung der Nutzung von Forschungsdaten
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Nutzung von Forschungsdaten
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2602100014 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 BKAG personenbezogene Daten,..., ...erlangt wurden (§ 12 Absatz 3 BKAG), nicht zu Forschungszwecken...