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23 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AMRabG"« gefunden

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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
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Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (11)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
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Privatrechtliche Organisation (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/16) (0/16)

Europapolitik und Europäische Union (1)
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Gesundheit (22)
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- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (14)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Soziale Sicherung (4)
- Krankenversicherung (4)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (6)
- Industriepolitik (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (9)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (16)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (7)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/11) (0/11)

21. Wahlperiode (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)
20. Wahlperiode (19)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (20)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Weitläufige Vorschläge zur Anpassung des Entwurfes eines Medizinforschungsgesetzes
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 18.06.2024
- Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz für ein Medizinforschungsgesetz (MFG). Ziel der Einflussnahme ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für medizinische Forschung in Deutschland, insbesondere durch die Etablierung eines zentralen Studienregisters mit Veröffentlichungspflicht, durch ressortübergreifende Abstimmung regulatorischer Vorgaben sowie durch institutionalisierte Beteiligung wissenschaftlicher Fachgesellschaften an relevanten Prozessen und Gremien.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  MPDG [alle RV hierzu]
  
  StrlSchG [alle RV hierzu]
  
  AMRabG [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KPBV [alle RV hierzu]
  
  AMWHV [alle RV hierzu]
Revision der AMNOG-Leitplanken
- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Um weiterhin Patientinnen und Patienten den schnellen und umfassenden Zugang zu innovativen Therapien zu ermöglichen, sollen die mit dem GKV-FinStG eingeführten sog. „AMNOG-Leitplanken“ revidiert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406180098 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2406180100 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2406180101 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406180102 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2406180103 (PDF - 27 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... AMG und Artikel 4 – AMRabG) Optionale Nicht-Listung...
Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes
- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich der vfa für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Der vfa unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  KPBV [alle RV hierzu]
  
  MPDG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2406180201 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2406180202 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2406180204 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2406180205 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2406180207 (PDF - 76 Seiten)
  
  SG2406240029 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2406270024 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
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