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22 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AMRabG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (18)
Personengesellschaften (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Eingetragener Verein (e. V.) (7)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (11)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Sonstige Personengesellschaft (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (2)
Unternehmen (12)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtliche Organisation (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/16) (0/16)

Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesundheit (21)
- Arzneimittel (18)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (13)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Soziale Sicherung (4)
- Krankenversicherung (4)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (6)
- Industriepolitik (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (9)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (16)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (6)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/8) (0/8)

20. Wahlperiode (19)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (19)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (22)

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Revision der AMNOG-Leitplanken
- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Um weiterhin Patientinnen und Patienten den schnellen und umfassenden Zugang zu innovativen Therapien zu ermöglichen, sollen die mit dem GKV-FinStG eingeführten sog. „AMNOG-Leitplanken“ revidiert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406180098 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2406180100 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2406180101 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406180102 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2406180103 (PDF - 27 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ... AMG und Artikel 4 – AMRabG) Optionale Nicht-Listung...
Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes
- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich der vfa für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Der vfa unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  KPBV [alle RV hierzu]
  
  MPDG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2406180201 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2406180202 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2406180204 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2406180205 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2406180207 (PDF - 76 Seiten)
  
  SG2406240029 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2406270024 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ... AMG und Artikel 4 – AMRabG) Optionale Nicht-Listung...

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