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27 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
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Juristische Personen (26)
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Aktiengesellschaft (AG) (2)
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Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (6)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Unternehmen (7)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (8)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/36) (0/36)

Gesundheit (2)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Pflege (1)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (3)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (3)
Recht (3)
- Öffentliches Recht (3)
Soziale Sicherung (1)
- Pflegeversicherung (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Umwelt (2)
- Klimaschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Verkehr (25)
- Güterverkehr (3)
- Luft- und Raumfahrt (6)
- Personenverkehr (7)
- Schienenverkehr (9)
- Straßenverkehr (5)
- Verkehrsinfrastruktur (11)
- Verkehrspolitik (14)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (3)
Wirtschaft (7)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (5)
- Verbraucherschutz (1)
- Wettbewerbsrecht (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (17)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (10)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/6) (0/6)

21. Wahlperiode (27)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (27)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (26)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7)

Gefundene Regelungsvorhaben (27)

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Beschleunigung und Vereinfachung von Vergabeverfahren im Verkehrsbereich
- Angegeben von: Via Mobility DE GmbH am 24.07.2025
- Beschreibung: Das Erreichen von spürbaren Entlastungen und effizienteren Beschaffungsprozesse. Aufbau eines digitalen Marktplatzes für Bund, Länder und Kommunen und die Konsolidierung von Vergabeplattformen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  VgV 2016 [alle RV hierzu]
Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr
- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.07.2025
- Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr vereinfacht und beschleunigt werden. Kernprobleme sind die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Überkomplexität und Fragmentierung von Anforderungen und Verfahren, sehr weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten und ein nahezu unverhältnismäßiger Schutz bestimmter Rechtsgüter; insbesondere im Arten-, Natur- und Denkmalschutz.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  EBO [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2507180012 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2606250035 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2608130014 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2608130015 (PDF - 10 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich...