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15 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"UAG"« gefunden

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Juristische Personen (15)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (13)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (8)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (1)
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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/33) (0/33)

Energie (1)
- Erneuerbare Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (4)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (4)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Stadtentwicklung (1)
Umwelt (10)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Immissionsschutz (4)
- Klimaschutz (6)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Verkehr (5)
- Luft- und Raumfahrt (4)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
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- Industriepolitik (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (12)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/19) (0/19)

21. Wahlperiode (8)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (4)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (8)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7)

Gefundene Regelungsvorhaben (15)

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Aktualisierung der Industrieemissionsrichtlinie
- Angegeben von: Holcim (Deutschland) GmbH am 24.06.2026
- Beschreibung: Aktualisierung der Richtlinie in Bezug auf die Integration von Abscheideanlagen von CO2 in Klinker-/Zementwerken.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4786 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  UAG-ErwV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606150017 (PDF - 2 Seiten)
- Kurztitel der Bundesgesetze
  ...UAG-Erweiterungsverordnung...
Industrie-Emissionsrichtlinie (IED) aus dem Jahr 2024 muss ambitioniert in deutsches Recht umgesetzt werden
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 28.05.2026
- Beschreibung: IED dient besserem Umwelt- und Gesundheitsschutz; dies gilt es im nationalen Recht umzusetzen; Forderungen nach Abschwächungen oder gar einer Aussetzung der Umsetzung halten wir für unberechtigt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4786 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  UAG [alle RV hierzu]
Weiterentwicklung Mantelgesetz und Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten Industrieemissions-Richtlinie (IED)

Aktiv vom 22.12.2025 bis 25.08.2026
- Angegeben von: DEKRA SE am 22.12.2025
- Beschreibung: DEKRA begrüßt den Entwurf eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten Industrieemissions-Richtlinie (IED). Die Weiterentwicklung der IE-Richtlinie als zentrales Regelwerk für die Regulierung von Emissionen und anderen Umweltauswirkungen soll im Sinne einer verbesserten Umweltleistung, der Ressourceneffizienz und der Kreislaufwirtschaft erfolgen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  UAG [alle RV hierzu]
  
  UmwRG [alle RV hierzu]
Umsetzung der novellierten IE-Richtlinie
- Angegeben von: VDMA e.V. am 26.03.2026
- Beschreibung: Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in deutsches Recht
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4786 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  UAG [alle RV hierzu]
  
  UmwRG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 32 [alle RV hierzu]
Ergebnisse des "Dialogprozesses Eingliederungshilfe"
- Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 24.07.2026
- Beschreibung: Ergebnisse des "Dialogprozesses Eingliederungshilfe" zwischen BMAS/Ländern sollen in Reform der Eingliederungshilfe einfließen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  SGB9uaÄndG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607240012 (PDF - 43 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Bundesteilhabegesetzes (UAG LBAG BTHG) erneut erörtert...

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Aktualisierung der Industrieemissionsrichtlinie

Industrie-Emissionsrichtlinie (IED) aus dem Jahr 2024 muss ambitioniert in deutsches Recht umgesetzt werden

Weiterentwicklung Mantelgesetz und Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten Industrieemissions-Richtlinie (IED)

Umsetzung der novellierten IE-Richtlinie

Ergebnisse des "Dialogprozesses Eingliederungshilfe"