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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"NELEV"« gefunden

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- Erneuerbare Energien (11)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (6)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Binnenmarkt (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Politisches Leben, Parteien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Umwelt (9)
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Verkehr (2)
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Wirtschaft (6)
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- Kleine und mittlere Unternehmen (4)
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- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
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Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (8)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

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20. Wahlperiode (8)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (7)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (8)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

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Gefundene Regelungsvorhaben (13)

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Aufhebung der stromsteuerrechtlichen Nachteile beim Ausbau von PV und von Ladeinfrastruktur
- Angegeben von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Aufhebung der bisher existierenden Anlagenverklammerung bei PV-Anlagen, Aufhebung der stromsteuerlichen Nachteile im Bereich Elektromobilität
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  StromStG [alle RV hierzu]
  
  StromStV [alle RV hierzu]
  
  EnergieStV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406200028 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2406270054 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406270057 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...geschaffenen Regelungen in der NELEV (Erste Verordnung zur ...
Progressiver Ausbau von Photovoltaikanlagen und Speichern vorantreiben
- Angegeben von: PV Think Tank am 20.06.2024
- Beschreibung: Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Photovoltaikanlagen und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien (insbesondere Photovoltaik) und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Förderinstrumenten.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406150002 (PDF - 46 Seiten)
  
  SG2406270196 (PDF - 49 Seiten)
  
  SG2502050015 (PDF - 54 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Netzanschlussverordnung (NELEV) und der Einführung eines...
Abschaffung Doppelbelastung V2G

Aktiv vom 21.06.2024 bis 05.01.2026
- Angegeben von: The Mobility House am 21.06.2024
- Beschreibung: Beim bidirektionalen Laden fällt weiterhin die volle Stromsteuer an, wenn Strom aus dem öffentlichen Netz bezogen wird - unabhängig davon, ob der Strom tatsächlich "verfahren" wird oder nur zwischengespeichert wird, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Netz einzuspeisen. Für diese Zwischenspeicherung soll ein Befreiungstatbestand definiert werden. Nur mit einer Befreiung wird sich bidirektionales Laden durchsetzen können.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
  
  BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StromStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406210071 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2406210074 (PDF - 113 Seiten)
  
  SG2406210083 (PDF - 122 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Niederspannungsanschlussverordnung NELEV ........................., ...regulatorischer Sicht (z. B. EnWG, NELEV) besteht kein Unterschied...

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