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11 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum ordnungsrechts"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (10)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (4)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (5)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (6)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/16) (0/16)

Energie (6)
- Allgemeine Energiepolitik (4)
- Energienetze (4)
- Erneuerbare Energien (2)
Kultur (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (5)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (3)
- Stadtentwicklung (3)
- Wohnen (2)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (3)
Umwelt (2)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (10)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/10) (0/10)

21. Wahlperiode (11)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (5)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (3)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)

Gefundene Regelungsvorhaben (11)

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Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 780/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  NABEG [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (33):
  
  SG2406210008 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406210016 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406210019 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406210020 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406210027 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406210051 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2408080007 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270039 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270043 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2409270078 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270094 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2412180162 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2503260081 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2503260082 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2506300084 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506300086 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2506300089 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2509250030 (PDF - 31 Seiten)
  
  SG2509250039 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2509250043 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2509250045 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180172 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2512180189 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180190 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512190014 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603300080 (PDF - 35 Seiten)
  
  SG2603300081 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2603300083 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603300084 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2606030026 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606030027 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606300044 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606300060 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR MODERNISIERUNG DES STÄDTEBAU- UND RAUM-ORDNUNGSRECHTS...