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11 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchV 39"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (9)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (9)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Erneuerbare Energien (1)
- Fossile Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsförderung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Umwelt (11)
- Immissionsschutz (9)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (3)
Verkehr (4)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrspolitik (3)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (1)
- Verbraucherschutz (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (6)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (8)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Gefundene Regelungsvorhaben (11)

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Wir fordern eine verbindliche Regulierung von Methanemissionen.
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 16.06.2026
- Beschreibung: Verankerung verbindlicher Methanminderungsziele und spezifischer Minderungsmaßnahmen im nationalen Recht zur Umsetzung der deutschen Verpflichtungen aus dem Global Methane Pledge sowie des Pariser Klimaabkommens: Einführug verbindliches Methanreduktionsziel im Bundes-Immissionsschutzgesetz; Methan als Ozonvorläuferstoff in die Luftreinhaltevorschriften aufgenehmen, bestehende immissionsschutzrechtliche Verordnungen um Vorgaben zur Messung, Begrenzung und Vermeidung von Methanemissionen ergänzen. Ausweitung EU-Methanverordnung auf weitere emissionsrelevante Anlagen; die Tierzahlen in genehmigungsbedürftigen Rinderhaltungsanlagen schrittweise reduzieren; die Entwässerung von Mooren und der Grünlandumbruch ausschließen sowie die Erschließung neuer Öl- und Gasvorkommen rechtlich untersagen.
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 39 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 43 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle RV hierzu]
  
  KSG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2606160049 (PDF - 53 Seiten)
  
  SG2606160050 (PDF - 6 Seiten)