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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/1853"« gefunden

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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (7)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (5)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/23) (0/23)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
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Bildung und Erziehung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (2)
Entwicklungspolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (10)
- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (8)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (2)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (12)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (12)
20. Wahlperiode (1)
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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7)
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Handwerksgerechte Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes
- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
- Beschreibung: Die vorliegenden Pläne der Bundesregierung, mit dem WDModG Reserve und Heimatschutz weiter zu stärken und sowohl strukturell als auch gesellschaftlich zu verankern, ist im Grundsatz zu begrüßen. Die damit verbundenen Maßnahmen haben Folgen für die auf die Handwerksbetriebe –umso wichtiger ist es daher, Wehrdienst, Berufliche Bildung und Arbeitswelt ganzheitlich zu denken. Das BMVg ist daher gefordert, des Handwerks zu berücksichtigen – etwa durch eine vorausschauende langfristige Planung von Übungen. Die Bundeswehr darf nicht in Konkurrenz um Arbeitskräfte eintreten. Eine wie auch immer geartete „Dienstpflicht“ muss zukünftig so ausgestaltet werden, dass sie arbeitsmarkt-neutral bleibt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509270015 (PDF - 6 Seiten)
Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes
- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 22.09.2025
- Beschreibung: Greenpeace spricht sich gegen die im Gesetz enthaltende Möglichkeit aus, per einfacher Rechtsverordnung die Wehrpflicht wieder einzusetzen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  WehrPflG [alle RV hierzu]
  
  SG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2509300151 (PDF - 46 Seiten)
  
  SG2509300154 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2509300162 (PDF - 3 Seiten)
Begleitung der Modernisierung des Wehrdienstes durch Ausbau bestehender Strukturen der Freiwilligendienste
- Angegeben von: Deutsche Sportjugend (dsj) am 21.08.2025
- Beschreibung: Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz soll insofern angepasst werden, als dass festgeschrieben wird, dass ein gezielter Ausbau bestehender Strukturen der Freiwilligendienste die Modernisierung des Wehrdienstes begleitet (vorgeschlagen wird ein Drei-Säulen-Modell mit freiwilligem Wehrdienst, Freiwilligendienste und zivilem Katastrophenschutz). Ergänzt werden soll außerdem, dass Kadersportler*innen weiterhin die Möglichkeit haben, ihren Wehrdienst als Sportsoldat*innen abzuleisten oder im BFD im Spitzensport tätig zu sein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2508210012 (PDF - 4 Seiten)

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