Regelungsvorhaben
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5 Regelungsvorhaben
zur Suche nach »"Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung"« gefunden
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Gefundene Regelungsvorhaben (5)
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Belüftungssituation von Pelletlagerstätten in §1 Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen als überprüfungspflichtig aufnehmen
Aktiv vom 08.07.2024 bis 03.02.2026
- Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 08.07.2024
- Beschreibung: Der DEPV fordert, die Belüftungssituation von Pelletlagerstätten in §1 Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen i.R. der Überprüfung von Holzpelletlagerstätten gemäß VDI 3464 Blatt 1 als überprüfungspflichtig aufzunehmen. Bei normkonformer Belüftung und Beachtung der Sicherheitshinweise geht von gelagerten Pellets keine Gesundheitsgefahr aus - auch nicht in Bezug auf Kohelnstoffmonoxid (CO). Vor allem Altanlagen sollten von den Schornsteinfegern überprüft werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung...
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- Angegeben von: Verband Wohneigentum e.V. am 04.10.2024
- Beschreibung: Der Verband Wohneigentum weist darauf hin, dass bereits zahlreiche zusätzliche Lasten für die privaten Haushalte zu tragen sind, und eine Änderung der KÜO für die Arbeiten der Schornsteinfeger*innen nicht zu höheren Kosten der Eigentümer und Eigentümerinnen führen dürfen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 510/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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BR-Drs. 510/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung...
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Einsatz für eine reduzierte Kehrung bei emissionsarmen Feuerungsanlagen und eine dafür angemessene Gebühr
Aktiv vom 28.06.2024 bis 03.02.2026
- Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
- Beschreibung: Der DEPV setzte sich dafür ein, dass in die KÜO der Passus zur Herabsetzung der Kehrintervalle bei emissionsarmen Feuerungsanlagen aufgenommen wurde. Weiterhin steht der DEPV für die reduzierte Anzahl der Kehrungen bei emissionsarmen Feuerungsanlagen und eine dafür angemessene Gebühr ein. Zudem fordert der DEPV angemessenen Immissions- und Verbraucherschutz, sowie Brandschutz für alle Anlagen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 05.06.2025
- Beschreibung: Die Gebühren im hoheitlichen Bereich für Schornsteinfegertätigkeiten sollen angepasst werden, um damit die allgemeinen Preissteigerungen auszugleichen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 510/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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BR-Drs. 510/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Erhöhung des Arbeitswertes in der Verordnung über die Kehrung- und Überprüfung von Anlagen
Aktiv vom 17.06.2024 bis 13.03.2026
- Angegeben von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 17.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist es, den Arbeitswert in § 6 Abs. 3 Satz 2 Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen zu erhöhen, um die Inflation auszugleichen. Des Weiteren ist es Ziel Anlage 3 der Verordnung über die Kehrung- und Überprüfung von Anlagen um weitere Gebührentatbestände, für welche die bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerin und der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger bisher keine Vergütung erhalten, zu ergänzen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 510/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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BR-Drs. 510/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):