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Ein Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz und Novellierung des KWKG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (1)

  • Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz und Novellierung des KWKG

    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.11.2024
    • Beschreibung: Der Umfang der KWSG-Ausschreibungen reicht nicht aus, um die Versorgungssicherheit im Kohleausstieg zu gewährleisten. Bestehende Kraftwerke dürfen nur stillgelegt werden, wenn neue gesicherte Leistung verfügbar ist. Mit der Umstellung der Wärmeversorgung droht die Stilllegung von 10 GWel industrieller KWK-Leistung. Eine KWKG-Novelle muss 2024 initiiert und die KWK-Förderung bis mindestens 2035 verlängert werden. Die geplante Umlage zur Finanzierung der Maßnahmen belastet die Industrie erheblich und erfordert Entlastung. Der Kapazitätsmechanismus soll technologieoffen sein, und nachfrageseitige Flexibilität muss angemessen vergütet werden. Eine Folgeabschätzung zur Wechselwirkung der OPEX-Förderung für Wasserstoffverstromung wird angeregt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz und Novellierung des KWKG
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411270016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz und Novellierung des KWKG...
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