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Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

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Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

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Digital Omnibus / Änderung der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act)
- Angegeben von: Siemens AG am 24.08.2026
- Beschreibung: Änderung der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act) im Rahmen des Digital Omnibus zur Verbesserung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen, zur Stärkung der Nutzung industrieller Produktdaten für Innovation und industrielle KI sowie eine sachgerechte Ausgestaltung der Cloud-Wechselvorgaben für SaaS-Angebote.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 204/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2608240007 (PDF - 12 Seiten)