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5 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"StandAG 2017"« gefunden

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RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (3)
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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

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Berufsverband (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation (1)
Privatperson (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/16) (0/16)

Energie (4)
- Allgemeine Energiepolitik (3)
- Atomenergie (2)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
Umwelt (2)
- Klimaschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (2)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Regelungsvorhaben (5)

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Endlagerung radioaktiver Abfälle (z.B. Standortauswahlgesetz, Atomgesetz, Strahlenschutzgesetz)
- Angegeben von: Universität Kassel, A&O am 28.08.2024
- Beschreibung: In der Vergangenheit haben DAEF Mitglieder Interessenvertretung des StandAG betrieben. In der Zukunft könnte dies wieder aktuell werden. Momentan sind keine Regelungsvorhaben vorgesehen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StandAG 2017 [alle RV hierzu]
Änderung von StandAG § 2, insbesondere die hier festgelegten Standortkriterien, steht im Fokus.
- Angegeben von: Dipl. Phys. Rainer Schottlaender (Schotti) am 16.06.2025
- Beschreibung: Änderung von Stand AG § 2, insbesondere Änderungen bei Absatz 3,4,5,6 um sicherzustellen, dass die von mir vorgeschlagene Endlagerung im tiefen Erdmagma erforscht und realisierbar gemacht werden kann.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StandAG 2017 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2505210013 (PDF - 2 Seiten)
Klarheit zwischen dem Nuklearrecht und dem Bergrecht
- Angegeben von: Anglo American Services UK am 16.12.2024
- Beschreibung: Anglo American sieht Handlungsbedarf bei der bestehenden Regelung zur Genehmigung von Erkundungsarbeiten für Rohstoffe, die zur strategischen Unabhängigkeit Deutschlands und Europas beitragen. Im Speziellen führen die Überschneidungen zwischen dem Nuklearrecht und dem Bergbaurecht zu erheblichen Verzögerungen von Erkundungsprojekten durch Bergbauunternehmen. Anglo American schlägt daher die Beschleunigung von Entscheidungsprozessen durch klar definierte Kriterien und standardisierte Verfahren vor. Dabei ist eine bessere Verzahnung zwischen dem Nuklear- und Bergbaurecht entscheidend, um widersprüchliche Vorgaben zu vermeiden. Dies würde nicht nur Rechtssicherheit schaffen, sondern auch die Erkundung strategisch relevanter Rohstoffe maßgeblich fördern.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  StandAG 2017 [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
Beschleunigung des Ausbaus von Wärmepumpen, Aqua- und Geothermie
- Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 22.07.2025
- Beschreibung: Erneuerbare Wärme und Kälte stellen einen Schlüssel dar, um die Abhängigkeit von Haushalten, Gewerbe und Industrie in Deutschland von Energieimporten zu reduzieren und die Klimaziele im Gebäude- und Industriebereich zu erreichen. Der Anwendungsbereich der Anlagen oberflächennaher und tiefer Geothermie sowie Wärmepumpenanlagen sollte so breit wie möglich definiert werden. Wärmepumpen und ihre Quellenanlagen gehören ins überragende öffentliche Interes-se. Projektmanager sinnvoll – aber kein Ersatz für Behördenkapazitäten. Ausnahmen aus dem Standortauswahlgesetz auf Erdwärmesonden bis 200m ausweiten. Beschleunigungsgebiete für Geothermie dringend erforderlich. Einheitliche und angepasste Abstandsregeln für Luft-Wasser-Wärmepumpen nötig.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  StandAG 2017 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
Entwicklung eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes
- Angegeben von: Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 28.06.2024
- Beschreibung: Erleichterungen in Genehmigungsverfahren für Wasserstoffspeicher und erste Regelungen für Wasserstoffspeicher
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  UVPBergbV [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  StandAG 2017 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406270262 (PDF - 13 Seiten)

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Endlagerung radioaktiver Abfälle (z.B. Standortauswahlgesetz, Atomgesetz, Strahlenschutzgesetz)

Änderung von StandAG § 2, insbesondere die hier festgelegten Standortkriterien, steht im Fokus.

Klarheit zwischen dem Nuklearrecht und dem Bergrecht

Beschleunigung des Ausbaus von Wärmepumpen, Aqua- und Geothermie

Entwicklung eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes