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Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (1)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

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Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

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Gewährleistung einer sicheren Versorgung mit Erdgas und Wasserstoff
- Angegeben von: Thyssengas GmbH am 19.12.2024
- Beschreibung: Die sichere Versorgung mit Erdgas und zukünftig mit Wasserstoff bedarf angepasster gesetzlicher Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. eine Aktualisierung der SOS-Verordnung genauso wie Konzepte zur Sicherstellung und zum Schutz der Gasinfrastruktur. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/1501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften
Beschleunigung von Wasserstoffspeicherprojekten durch Erleichterungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren
- Angegeben von: Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 28.06.2024
- Beschreibung: Entwicklung von Erleichterungen für die Genehmigungsverfahren für Wasserstoffspeicher und Implementierung erster Planungs- und Genehmigungs-Regelungen für Wasserstoffspeicher-Projekte.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 562/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  UVPBergbV [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  StandAG 2017 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406270262 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2601090017 (PDF - 24 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundesnetzagentur erlaubt. (BT-Drs. 20/1501, S. 40). Die Errichtung...