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5 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf der Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (5)

  • Drohen Einschränkungen der Wassernutzung, unbedingt Systemrelevanz von Handwerksbetrieben beachten

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Beschreibung: Das Handwerk ist zentraler Akteur für Klimaschutz und Anpassung, zugleich sind Handwerks-betriebe von Extremwetter unmittelbar betroffen. Trocken- und Hitzeperioden können zu Engpässen oder gar zu Verboten der Wassernutzung bei Handwerksbetrieben führen. Sofern Einschränkungen der Wassernutzung behördlich angeordnet werden müssen, ist die Systemrelevanz vieler Handwerksbetriebe unbedingt zu beachten. Systemrelevante Handwerksbetriebe sollten nicht pauschal als „normal gewerblich Nutzende“ der öffentlichen Wasserversorgung bei Betrachtung der Nutzungskonkurrenzen verortet werden, da sie besondere betriebliche Anforderungen aufweisen. Schlussendlich dient Wasser dem Handwerk als unersetzlicher Rohstoff und ermöglicht deren Produktions- und Arbeitsprozess.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf der Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190085 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf der Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit..., ...Entwurf der Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit...

  • Leitlinien zu Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit: Priorisierung der Rohstoffgewinnung sicherstellen

    • Angegeben von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 26.05.2026
    • Beschreibung: Der Entwurf des BMUKN „Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit“ vom 20.03.2026 verortet die Rohstoffgewinnung bei Nutzungskonkurrenzen lediglich nachrangig und wird damit ihrer tatsächlichen Bedeutung nicht gerecht. Gesteinsrohstoffe wie Sand, Kies und Naturstein stellen die materielle Grundlage zentraler gesellschaftlicher Aufgaben dar, insbesondere für Infrastrukturentwicklung, Wohnungsbau sowie Maßnahmen der Klimaanpassung und Resilienz und sollten in den Leitlinien ausdrücklich als prioritäre Wassernutzung eingeordnet werden, die sowohl im Vorsorge- als auch im Akutfall angemessen zu berücksichtigen sind.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605260037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf der Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit..., ...Entwurf der Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit...

  • Nationale Wasserstrategie

    • Angegeben von: Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die NWS bündelt erstmals wasserbezogene Maßnahmen in allen relevanten Sektoren. Der VDM begrüßt die Strategie und die Ziele: Schutz aller Wasserressourcen; Vermeidung von Verschmutzungen sowie einer Überlastung der Wasserressourcen. VDM-Forderungen: Vorsorge- + Verursacherprinzip; Verbesserungsgebot bzw. Verschlechterungsverbot; Begrenzung der Risiken durch Stoffeinträge; hydrogeologisch begründeter strategischer Handlungsrahmen als belastbare Basis für bundesweit allgemeinverbindliche Regeln zur Entscheidung über Wassernutzungen; Resilienz der Wasserversorgung durch Redundanz zw. leitungsgebundener Versorgung und flaschengebundener Versorgung mit Mineralwasser; Wasser zum Verzehr hat oberste Priorität. Der VDM beteiligt sich am UBA-Projekt „Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit“.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6110 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Nationale Wasserstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2506240010 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2606010016 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2606220047 (PDF - 9 Seiten)

      4. SG2606220048 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf der Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit..., ...Entwurf der Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit...

  • Berücksichtigung von Ernährungswirtschaft in den Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V. am 19.05.2026
    • Beschreibung: Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) erarbeitet aktuell eine Leitlinie zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit. Ziel der Interessenvertretung ist es, die Bedarfe der Lebensmittelwirtschaft hierbei angemessen zu berücksichtigen, damit es auch in Zukunft nicht zu Einschränkungen bei der Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln und Getränken kommt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605080022 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf der Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit...

  • Forderungen der Ernährungs- und Getränkewirtschaft für Leitlinien zum Umgang mit Wasserknappheit

    • Angegeben von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 27.06.2025
    • Beschreibung: Lebensmittelbetriebe sind auf die Nutzung sauberer, sicherer und nachhaltiger Grundwasservorkommen angewiesen. Die Ernährungs- und Getränkewirtschaft ist dabei nur ein sehr kleiner Entnehmer von Wasser. Der Anteil an den Grundwasserentnahmen beträgt deutschlandweit rd. 2,5 Prozent. Aus Sicht des DBB und weiterer Verbände sollten sich Leitlinien für Wasserknappheit an den mehreren Eckpunkten orientieren, die in diesem gemeinsamen Schreiben zusammengefasst sind.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2506160027 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2604010022 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2606260071 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf der Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit...
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