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RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

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Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
Umwelt (1)
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- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (1)
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Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

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Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Angegeben von: Helmholtz KLIMA am 30.09.2026
- Beschreibung: Die Interessenvertretung betrifft den Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes. Ziel ist die Ausgestaltung der vorgesehenen Sonderregelungen für militärische Bauvorhaben, insbesondere der Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes zur Eingriffsregelung, zu Schutzgebieten sowie zu artenschutzrechtlichen Ausnahmen und Befreiungen. Bei diesen Regelungen sollen der Schutz natürlicher Infrastruktur und ihre Funktionen für den Bevölkerungsschutz ausdrücklich berücksichtigt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 464/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  TrinkwV 2023 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  SGÄndG 13 [alle RV hierzu]
  
  BLG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  BWaldG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]