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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"377/26"« gefunden

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Umwelt (1)
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/2) (0/2)

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- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
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Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz
- Angegeben von: Mars GmbH am 30.06.2026
- Beschreibung: Wir verfolgen die Weiterentwicklung des regulatorischen Rahmens im Bereich Verpackungen auf europäischer Ebene, insbesondere im Zusammenhang mit der Umsetzung und möglichen Konkretisierung der PPWR. Dabei achten wir auf eine ausgewogene und praxistaugliche Ausgestaltung von Anforderungen, etwa bei Recyclingvorgaben und Rezyklateinsatz, die unterschiedliche Verpackungslösungen angemessen berücksichtigt. Unser Ziel bleibt eine faire und realistische Umsetzung, die sowohl ökologische Ziele unterstützt als auch technologischen Gegebenheiten Rechnung träg
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 377/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
Änderung des Referentenentwurfs Notfallreformgesetz
- Angegeben von: Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 05.12.2025
- Beschreibung: Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband begleitet das Gesetzgebungsverfahren zur Notfallreform mit dem Ziel, eine effektive und patientenorientierte Steuerung sicherzustellen. Zentrale Anliegen sind die Stärkung der hausärztlichen Primärversorgung, die Vermeidung von Parallelstrukturen, neutrale und sektorenübergreifende Akutleitstellen, klare Definitionen sowie interoperable digitale Prozesse. Zudem wird auf eine diskriminierungsfreie Einbindung der HZV und eine vollständige Finanzierung der neuen Strukturen hingewirkt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512050002 (PDF - 19 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...23 § 354 24 § 370a 25 § 377 26 § 394 § 75 § 12b § 3 Stichwort...