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3 Regelungsentwürfe zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen"« gefunden

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Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/1085 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 25.02.2026
- Letzte Bezugnahmen (6):
  
  Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 25.02.2026
  Umsetzbarkeit des Sondervermögen für investitionen in Ländern und Kommunen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 02.09.2025
  Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 18.08.2025
  Aufnahme des Sports als Förderbereich in das LuKIFG [Detailseite RV anzeigen]
  
  Landessportbund Niedersachsen am 13.08.2025
  Gesetzentwurf LuKIFG Änderung des Gesetzentwurfs hinsichtlich der Förderungsmöglichkeit für Sport-Infrastruktur [Detailseite RV anzeigen]
  
  Die Zieglerschen e.V. - Wilhelmsdorfer Werke evangelischer Diakonie am 13.08.2025
  Beibehaltung der Umsetzung des Länder-und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 314/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 02.09.2025
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 02.09.2025
  Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen [Detailseite RV anzeigen]
  
  VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 10.07.2025
  LuKIFG - Gleichberechtigter Förderzugang für freie Bildungsträger [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 17.06.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Hamburger Sportbund e.V. am 17.06.2025
  Sportinfrastruktur als förderfähig im Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität verankern [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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