Regelungsentwürfe
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Ein Regelungsentwurf
zur Suche nach »"20/10406"« gefunden
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Gefundene Regelungsentwürfe (1)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/10406 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (6):
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Fraport AG am 21.07.2025
Novelle des Bundespolizeigesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 27.06.2024
Angemessene Unterstützungspflichten im Zuge der Novelle des Bundespolizeigesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Bahn am 27.06.2024
Anpassungen in der Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Andreas Arnemann (Inklusionskünstler*) am 19.06.2024
Gesetz zur Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes, Drucksache 20/10406 Erweiterung auf Landesebenen möglich wird beantragt. [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Anwaltverein e.V. am 19.06.2024
Nachbesserungsbedarf bei der Umsetzung verfassungsrechtlicher Anforderungen bei der Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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