Registereintrag

Zweck und Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft Die Arbeitsgemeinschaft hat den Zweck, die gemeinsamen Interessen ihrer Mitglieder wahrzunehmen und die Belange der Bergbau- und Mineralgewinnungsbetriebe im Lande Bayern zu fördern. Die Arbeitsgemeinschaft hat die Aufgabe, die Interessen der Mitgliedsunternehmen in ihrer Gesamtheit bei Regierungsstellen, Behörden und Verbänden zu vertreten. Im Einzelnen hat die Arbeitsgemeinschaft die nachstehenden Aufgaben Förderung der Zusammenarbeit aller Mitglieder zur Wahrung der allgemeinen Interessen, Erfahrungsaustausch in betriebstechnischer Hinsicht zur Ausnutzung der Kapazität und zur Produktionssteigerung, Information der Mitglieder über juristische und wirtschaftliche Fragen, die den Bergbau betreffen. Dabei beachten alle Mitglieder die aktuellen gesetzlichen Regelungen zu Kartellrecht und Datenschutz. Die Arbeitsgemeinschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung. Die Arbeitsgemeinschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Arbeitsgemeinschaft dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Arbeitsgemeinschaft. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Arbeitsgemeinschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.