Registereintrag

Wir sind ein gemeinnütziger Verein, dessen Mitgliedschaft für jeden offen ist. Wir stehen in Kontakt mit Politikern, Wissenschaftlern und Expertinnen aus der Zivilgesellschaft. Da wir dabei auch in Kontakt mit Abgeordneten sind. Mehrere Abgeordnete sind Mitglieder des Vereins oder Vorstandes, daher vermuten wir, dass wir im Sinne des Lobbyregistergesetzes registrierungspflichtig sind. Anbei ein Auszug unserer Satzung Paragraph 2 Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit. Der Verein hat den Zweck, auf der Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als den Grundwerten des Demokratischen Sozialismus den Gleichheitsgedanken und internationale Gesinnung, Toleranz auf allen Gebieten der Kultur sowie das Streben nach Völkerverständigung und Frieden in der Welt zu fördern. Er unterstützt alle Bestrebungen, die wissenschaftlichen und sozialen Grundlagen dafür zu schaffen, dass im Sinne des Grundgesetztes der Bundesrepublik Deutschland und der internationalen Menschenrechte alle Menschen friedlich zusammen leben können und Unfreiheit und Unfrieden überwunden werden. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Förderung gesellschaftswissenschaftlicher Arbeiten, durch Druckschriften und öffentliche Verlautbarungen sowie durch wissenschaftliche Veranstaltungen, Bildungsseminare und andere Bildungsmaßnahmen verwirklicht. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke, sondern ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung. Die Mittel des Vereins, einschließlich etwaiger Gewinne, werden nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet. Mitglieder des Vereins erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Weder ein Mitglied noch sonst eine Person darf Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.