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101 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"WindSeeG"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (101)
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SG2501220027 (PDF, 6 Seiten)
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 22.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherung der Anbietervielfalt bei Offshore Ausschreibungsbedingungen
Der VKU schlägt folgende Anpassungen vor, um die Akteursvielfalt zu erhöhen, um den Beitrag der Offshore-Windenergie zu einem resilienten Energiesystem abzusichern - Maximal eine Fläche pro Bieter pro Ausschreibungsjahr Die Limitierung der Gebotsflächen pro Bieter vermindert die Gefahr einer Oligopolisierung. - Kleinere Flächen in Ausschreibungen: Durch Beschränkung auf Flächen mit einer Größe von maximal 750 MW erhalten auch „non-global-Players“ wieder Marktzugangschancen. - Um die Umweltauswirkungen der Offshore-Windparks möglichst gering zu halten, empfiehlt der VKU eine stärkere Berücksichtigung qualitativer Kriterien. - Einheitliches Ausschreibungsdesign - Anpassung der Pönalen an die jeweiligen Gebotshöhen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (30.04.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (30.04.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (2):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...anstehenden Novelle des WindSeeG. Positionen in Kürze..., ...Ausschreibungsbedingungen im WindSeeG Ausschreibungsbedingungen..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) sollten aus Sicht des..., ...überarbeitet werden, welche im WindSeeG festgelegt sind. Diese..., ...des § 2a Abs. 2 Satz 2 WindSeeG), - Die maximale Anzahl..., ...(neuer Absatz in § 54 WindSeeG). Eine solche Modifizierung...
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SG2501170020 (PDF, 12 Seiten)
- Bereitgestellt von: TotalEnergies Renewables Deutschland GmbH am 17.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
- Reduzierung der Festlegung auf Layout, Anlagentyp und Gründungstechnologie von 6 Jahren oder mehr vor der geplanten Inbetriebnahme auf 4 Jahre vor Inbetriebnahme. - Ermöglichung eines "Envelope Permit Approach" für Genehmigungsprozesse - Kopplung des Genehmigungsverfahrens an das Netzverfügbarkeitsdatum und nicht an das Vergabedatum
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (13.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2501160005 (PDF, 6 Seiten)
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 16.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Maßnahmen zur weiteren Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus
Der Gesetzgeber hat mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des WindSeeG 2023 und anderer Vorschriften vom 20.07.2022 (BGBl. I S. 1325) u. a. die Ausbauziele für die Offshore-Windenergie erhöht, das Ausschreibungsdesign für Offshore-Flächen geändert und die Regelungen bezüglich der Realisierungsfristen überarbeitet. Um die ambitionierten Offshore-Ausbauziele erreichen zu können, besteht dringender Anpassungsbedarf an den gesetzlichen Vorgaben zu den Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wichtigen Ausbauziele im WindSeeG sollten die Flächen noch..., ...Offshore-Elektrolyse-Projekte im WindSeeG unbedingt ermöglicht ..., ... die Zielvorgaben des WindSeeG prüfen. Ko-Nutzungsflächen...
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SG2412190040 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 02.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Nachhaltige Windenergieproduktion in Europa
Die Energiewende ist das Fundament für erfolgreichen Klimaschutz. Die Windenergie an Land und an See spielt in dieser Transformation eine unersetzbare Rolle: Die weltweit installierte Leistung soll sich bis Mitte des Jahrhunderts von derzeit rund 900 Gigawatt (GW) auf bis zu 10.300 GW2 vervielfachen. Die dafür notwendige Rohstoffversorung und - verarbeitung muss im Kontext einer gerechten Transformation den höchstmöglichen Anforderungen an Umwelt- und Sozialstandards unterliegen sowie die Zirkularität der verbauten Materialien für alle Stufen der Wertschöpfungskette von Anfang an mit umgesetzt werden. Ausserdem müssen Engpässe durch partielle Abhängigkeiten von einzelnen Ländern entlang der Lieferketten minimiert werden.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (17.12.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (17.12.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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SG2412300003 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: TotalEnergies Renewables Deutschland GmbH am 30.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Beibehaltung des aktuellen Vergabeverfahrens für nicht voruntersuchte Flächen auf See
Beibehaltung des aktuellen, rein gebotspreisbasierten Vergabeverfahrens für nicht voruntersuchte Flächen auf See
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (29.10.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412190069 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: Thyssengas GmbH am 19.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)
Für den Aufbau des Wasserstoffkernnetzes benötigt es regulatorische und finanzielle Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und die Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 590/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
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BR-Drs. 590/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (17.12.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...starten, die durch das WindSeeG ermöglicht wird. • Elektrolyseure...
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SG2412170044 (PDF, 24 Seiten)
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 19.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten ins Stromnetz
Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die effiziente Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten (Wärmepumpen, Elektrofahrzeuge) in das Stromnetz sowie deren Steuerung in Absprache mit Verteil- und Übertragungsnetzbetreibern; Ziel ist die Nutzung des Potenzials der vorhandenen (Kleinst-)Flexibilitäten für den Strommarkt, um die Kosten des zukünftig weitgehend auf fluktuierenden erneuerbaren Energien basierenden Stromsystems möglichst gering zu halten und z.B. Kosten für Engpassmanagement wie Redispatch vermeiden bzw. reduzieren zu können.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (16.12.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (16.12.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (16.12.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (3):
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SG2412180004 (PDF, 9 Seiten)
- Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Transformation des Energiesystems hin zu Klimaneutralität und Resilienz bietet enorme Chancen für den Innovations- und Industriestandort Deutschland. In den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren wird die Transformation des Energiesystems im Wesentlichen auf bereits bewährten Technologien basieren, deren Weiterentwicklung neben Energieeffizienzsteigerungen und einer Reduktion des Energieverbrauchs essenziell ist. Wichtige Maßnahmen umfassen die Nutzung von Wasserstoff, Geothermie und erneuerbaren Energien. Forschung, Entwicklung und Technologietransfer sind entscheidend, ebenso die Digitalisierung und Flexibilisierung.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (12.12.2024) [alle SG dorthin], Gremien (12.12.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (12.12.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMVg (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMI (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMAS (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMBF (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMDV (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMEL (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMG (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMUV (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMWK (12.12.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (9):
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SG2412180005 (PDF, 5 Seiten)
- Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Rolle des Wasserstoffs im Energiesystem der Zukunft
Die Transformation des Energiesystems hin zu Klimaneutralität und Resilienz bietet enorme Chancen für den Innovations- und Industriestandort Deutschland. In den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren wird die Transformation des Energiesystems im Wesentlichen auf bereits bewährten Technologien basieren, deren Weiterentwicklung neben Energieeffizienzsteigerungen und einer Reduktion des Energieverbrauchs essenziell ist. Wichtige Maßnahmen umfassen die Nutzung von Wasserstoff, Geothermie und erneuerbaren Energien. Forschung, Entwicklung und Technologietransfer sind entscheidend, ebenso die Digitalisierung und Flexibilisierung.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (12.12.2024) [alle SG dorthin], Gremien (12.12.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (12.12.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMVg (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMI (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMAS (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMBF (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMDV (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMEL (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMG (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMUV (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMWK (12.12.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (9):
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SG2412180006 (PDF, 6 Seiten)
- Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Rolle elektrochemischer Speicher (Batterien) im Energiesystem der Zukunft
Die Transformation des Energiesystems hin zu Klimaneutralität und Resilienz bietet enorme Chancen für den Innovations- und Industriestandort Deutschland. In den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren wird die Transformation des Energiesystems im Wesentlichen auf bereits bewährten Technologien basieren, deren Weiterentwicklung neben Energieeffizienzsteigerungen und einer Reduktion des Energieverbrauchs essenziell ist. Wichtige Maßnahmen umfassen die Nutzung von Wasserstoff, Geothermie und erneuerbaren Energien. Forschung, Entwicklung und Technologietransfer sind entscheidend, ebenso die Digitalisierung und Flexibilisierung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13953
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
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BT-Drs. 20/13953
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (12.12.2024) [alle SG dorthin], Gremien (12.12.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (12.12.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMVg (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMI (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMBF (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMDV (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMEL (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMG (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMUV (12.12.2024) [alle SG dorthin], BMWK (12.12.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (5):
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SG2412180161 (PDF, 3 Seiten)
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 18.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Überführung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) für Stromnetze in nationales Recht
Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 157/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BR-Drs. 157/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (14.10.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (14.10.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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SG2412170011 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Equinor Deutschland GmbH am 17.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Schnelle Einführung des Kohlenstoffdioxid-Transport und -Speicherungs-Gesetz (KSpTG)
Unterstützung des Entwurfs des BMWK, schnelles Inkrafttreten gewünscht. Ermöglichung der CCS-Technologie als CO2-Minderungstechnologie und Regelungsrahmen für Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (08.10.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Windenergie-auf-See-Gesetz ("WindSeeG") für die Errichtung ...
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SG2412160018 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: envia Mitteldeutsche Energie AG am 16.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Integration der erneuerbaren Energien in die Stromverteilnetze
Das Gelingen der Energiewende hängt entscheidend davon ab, den Ausbau der Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien mit den vorhandenen und künftigen Stromverteilnetzen in Einklang zu bringen. Dazu braucht es insbesondere eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Verteilnetze.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (28.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...bereits in § 96 Nr. 9 WindSeeG bestehende Regelung nutzen...
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SG2408220010 (PDF, 9 Seiten)
- Bereitgestellt von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 04.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
WassBG; Verordnung gem. § 96 (9) WindSeeG.
Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (10.04.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Rahmen von § 96 Nr. 9 WindSeeG BMWK wird ermächtigt..., ...komplementär zu § 96 Nr. 9 WindSeeG ausgestaltet wird und..., ...Vorzugsgebieten nach § 96 Nr. 9 WindSeeG: Über die Festlegung...
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SG2412030029 (PDF, 40 Seiten)
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Weiterbetrieb von Offshore-Windenergieanlagen und Offshore-Netzanbindungssystemen
Der BDEW hat sich im Rahmen der Arbeitsgruppe „Nachnutzung Offshore“ mit (potenziellen) Betreibern von Offshore-Windparks, den Übertragungsnetzbetreibern in der deutschen Nord- und Ostsee sowie dem Fraunhofer IWES ausgetauscht. Der BWO war ebenfalls mit einem Sitz in dieser Arbeitsgruppe vertreten. Ziel der Arbeitsgruppe war es, eine Plattform zu bieten, um die mannigfaltigen Herausforderungen sowie die Komplexität zum Thema Nachnutzung und Weiterbetrieb von Offshore-Windparks und entsprechender Offshore-Netzanbindungssysteme aus Sicht der Branche zu beschreiben und mögliche Lösungs- und Handlungsoptionen aufzuzeigen. Das Papier soll zudem eine Handreichung für Vertreterinnen und Vertreter aus Behörden und Ministerien sowie für Politikerinnen und Politiker darstellen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
..........10 1.1.2 § 48 WindSeeG alte Fassung vor dem ..., ..........10 1.1.3 § 48 WindSeeG ab dem 01.01.2017 und..., ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG)........................, ...Jahre. 4 1.1.2 § 48 WindSeeG alte Fassung vor dem ..., ...siehe § 24 Abs. 1 Nr.2 WindSeeG und § 37 Abs. 1 Nr. 2 WindSeeG. Eine Verlängerung der..., ...Abs. 2 und § 37 Abs. 2 WindSeeG) erhält. Der bezuschlagte..., ...Begründung § 48 Abs. 7 WindSeeG, S. 313 f. Weiterbetrieb..., ...nach § 48 Abs. 7 Satz 2 WindSeeG nur dann möglich, wenn..., ... Status Quo § 48 WindSeeG in der am 01.01.2017 ..., ...die Einführung des § 69 WindSeeG in der am 01.01.2023 ..., ...dem 01.01.2017 § 48 WindSeeG vor dem 01.01.2017 § 48 WindSeeG in der am 01.01.2017..., ...geltenden Fassung § 48 WindSeeG in der am 10.12.2020..., ...geltenden Fassung § 69 WindSeeG in der am 01.01.23 ..., ...Gem. § 69 Abs. 7 S. 4 WindSeeG ist ein Weiterbetrieb..., ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) § 80 Abs. 1 WindSeeG..., ...Die Rechtslage nach dem WindSeeG entspricht der oben ..., ...gibt es gem. § 96 Nr. 7 WindSeeG eine Ermächtigung des..., .... › Gem. § 80 Abs. 2 WindSeeG soll der Vorhabenträger...
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SG2411190004 (PDF, 59 Seiten)
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 27.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
RED III - Erneuerbare Energien Richtlinie
Umsetzung der Richtlinie für die Windenergie an Land: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Konkretisierung unbestimmte Rechtsbegriffe, Verbesserung Umweltstandard - Anpassung der Transposition in deutsches Recht für Offshore-Wind, insb. Erhalt des Umweltstandards - Änderungen im Zuge der Umsetzung in deutsches Recht für Onshore-Wind und PV (Beschleunigungsgebiete, Rechtsbegriffe, ...)
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (6):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Flächen nach §§ 9 ff. WindSeeG ........................, ...4, 5 Abs. 1 Nr. 1 - 4 WindSeeG, früher nach dem EnWG..., ...zur Ausschreibung nach WindSeeG kommen sollen. Nach ..., ...sind“, § 5 Abs. 3 S. 3 WindSeeG). Im FEP 2023 heißt ..., ...Abs. 1 Nr. 1, 2, 6-11 WindSeeG – neben dem Zu-schlag..., ..., § 5 Abs. 3 Nr. 2, 5 WindSeeG. Festlegungen sind in..., ...Kerth, 5. Aufl. 2022, WindSeeG § 5 Rn. 58, 59. 32 BT..., ...anwendbar (siehe § 44 WindSeeG), diese Vorhaben sind..., ...Kerth, 5. Aufl. 2022, WindSeeG § 10 Rn. 6. 39 Spieth..., ... Ausnahmen nach § 72a WindSeeG (EU-Notfall-verordnung..., ...Flächen nach §§ 9 ff. WindSeeG Voruntersucht werden..., ...nach § 69 Abs. 3 S. 1 WindSeeG maßgeblichen Belange ..., ...nach § 69 Abs. 3 S. 1 WindSeeG vorliegen (s.o.). Ob ..., ...das Projekt nach § 54 WindSeeG erteilt worden sein. ..., ... WindSeeG wurde unter Ausnutzung..., ... Konzeption, die § 56 WindSeeG bereits jetzt vorgibt..., ...gelungen im deutschen WindSeeG (Stand März 2024) und..., ...ausgeschlossen werden, § 69 WindSeeG § 5 Abs. 2b S. 3 WindSeeG..., ... Abs. 4 WindSeeG neu ermächtigt das BSH..., ...72a Abs. 2 S. 5, 11, 12 WindSeeG. §70a Abs. 5 WindSeeG...
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SG2411190002 (PDF, 11 Seiten)
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 27.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (22.04.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (22.04.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Offshore-Windenergie: Artikel 10 (§8a WindSeeG) ......................., ...Offshore-Windenergie: Artikel 10 (§8a WindSeeG) Der WWF weist darauf..., ...übereilten Umsetzung des § 8a WindSeeG in dieser Form aus folgenden..., ...zentral-voruntersuchten Flächen des WindSeeG hätte. Es müsste mit Blick auf den § 8a WindSeeG zumindest sichergestellt..., ... vorgeschlagene § 8a WindSeeG nicht. Die Anknüpfung..., ...werden soll (§ 70 Abs. 3 WindSeeG, aktuelle Fassung). ..., ...gelten soll, denn in § 72a WindSeeG wird eingefügt: „Die...
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SG2411080009 (PDF, 9 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 25.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Rechtssichere Planung von Wasserstoffverteilnetzen und -netzausbaugebieten
Das Wärmeplanungsgesetz und die Netzentwicklungsplanung müssen so angewendet erfolgen, dass Kommunen ihre Gasnetze dahingehend weiterverwenden können, indem sie zeitnah Sicherheit darüber bekommen können, mit wie viel Wasserstoff sie über das Kernnetz bekommen können. Dafür müssen sie rechtssicher Wasserstoffnetzausbaugebiete ausweisen können, um beispielsweise Industrie- und Gewerbebetriebe an das Wasserstoffnetz anzuschließen und so bestehende Gasnetze weiterverwenden zu können. Rückbauverpflichtungen sind abzulehnen, es ist Klarheit über die Netzanschlussbedingungen zu schaffen und Wärmepläne müssen im Zuge des Wasserstoff-Hochlaufs weiterentwickelt werden können.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (3):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... C über die Ziele des WindSeeG hin-ausgehen, auch wenn..., ...sollten über die Ziele des WindSeeG hinausgehen, auch wenn..., ...gesetzliche Rahmen (konkret das WindSeeG) kombinierte Anschlusskon-zepte...
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SG2411180004 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: GP JOULE GmbH am 20.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Elektrolyse ist dann systemdienlich, wenn der Betrieb einer Elektrolyseanlage system- und sektorübergreifend netzdienlich ist und sie einen positiven Einfluss auf die Effizienz und Stabilität des gesamten Energiesystems hat. Systemdienliche Elektrolyseure leisten einen Beitrag zur Versorgung aller Sektoren des Energiesystems mit erneuerbaren Energien, indem sie die physikalische und marktliche Integration der Erneuerbaren in ein effizientes Energiesystem flächendeckend ermöglichen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2410290016 (PDF, 5 Seiten)
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
RED III - Erneuerbare Energien Richtlinie
Umsetzung der Richtlinie für die Windenergie an Land: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Konkretisierung unbestimmte Rechtsbegriffe, Verbesserung Umweltstandard - Anpassung der Transposition in deutsches Recht für Offshore-Wind, insb. Erhalt des Umweltstandards - Änderungen im Zuge der Umsetzung in deutsches Recht für Onshore-Wind und PV (Beschleunigungsgebiete, Rechtsbegriffe, ...)
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (11.04.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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SG2410290018 (PDF, 21 Seiten)
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
RED III - Erneuerbare Energien Richtlinie
Umsetzung der Richtlinie für die Windenergie an Land: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Konkretisierung unbestimmte Rechtsbegriffe, Verbesserung Umweltstandard - Anpassung der Transposition in deutsches Recht für Offshore-Wind, insb. Erhalt des Umweltstandards - Änderungen im Zuge der Umsetzung in deutsches Recht für Onshore-Wind und PV (Beschleunigungsgebiete, Rechtsbegriffe, ...)
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (24.06.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ausschreibungen im § 96 WindSeeG positiv hervorzuheben..., ...Elektrolyse nach § 96 WindSeeG. › Netzdienliche Ausgestaltung...
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SG2410180021 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: TotalEnergies Renewables Deutschland GmbH am 18.10.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Verlängerung der Realisierungsfrist von Offshore-Windparks
Verlängerung der Realisierungsfrist nach § 81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf 12 Monate
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (10.10.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (10.10.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (10.10.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Grundsätzlich stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten..., ...Gleichwohl erfolgte die letzte WindSeeG-Novelle unter Voraussetzungen..., ...zu werden, sollte das WindSeeG daher nicht als statisch..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf 12 Monate. ..., .... Begründung In der WindSeeG-Novelle von 2020 wurde..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG wäre wie folgt vorzunehmen...
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SG2410140023 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: RWE am 14.10.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der planungs- und genehmigungsrechtlichen Bestimmungen der RED III
Umsetzung der planungs- und genehmigungsrechtlichen Bestimmungen der Erneuerbaren Energie Richtlinie 2018/ 2001 (RED III), die auf eine Beschleunigung der Verfahren zum Ausbau der Offshore-Windenergie und Stromnetze abzielen, in nationales Recht.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (10.10.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (10.10.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (4):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Grundsätzlich stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten..., ...Gleichwohl erfolgte die letzte WindSeeG-Novelle unter Voraussetzungen..., ...zu werden, sollte das WindSeeG daher nicht als statisch..., ...Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf 12 Monate. ..., .... Begründung In der WindSeeG-Novelle von 2020 wurde..., ...Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG wäre wie folgt vorzunehmen...
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SG2410140004 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 14.10.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
RED III-Umsetzung Offshore, Realisierungsfristen
Verlängerung der Realisierungsfrist für Offshore-Windparks nach § 81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf 12 Monate.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (10.10.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (10.10.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Grundsätzlich stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten..., ...Gleichwohl erfolgte die letzte WindSeeG-Novelle unter Voraussetzungen..., ...zu werden, sollte das WindSeeG daher nicht als statisch..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf 12 Monate. ..., .... Begründung In der WindSeeG-Novelle von 2020 wurde..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG wäre wie folgt vorzunehmen...
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SG2410140002 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Vattenfall GmbH am 14.10.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Optimierung der Rahmenbedingungen und des Ausschreibungs-Designs für Offshore
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (10.10.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (10.10.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (10.10.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (4):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Grundsätzlich stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten..., ...Gleichwohl erfolgte die letzte WindSeeG-Novelle unter Voraussetzungen..., ...zu werden, sollte das WindSeeG daher nicht als statisch..., ...Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf 12 Monate. ..., .... Begründung In der WindSeeG-Novelle von 2020 wurde..., ...Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG wäre wie folgt vorzunehmen...