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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Verordnung zur Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und zur Änderung weiterer Vorschriften (20. WP)"« gefunden

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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

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SG2508040003 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und Änderung weiterer Vorschriften
  
  Novellierung der im Bereich der hoheitlichen Fahrzeugüberwachung zur Anwendung kommenden Vorschriften auf einen technisch und rechtlich aktuellen Stand.
- Bereitgestellt von: GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung mbH am 30.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Verordnung zur Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und zur Änderung weiterer Vorschriften (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  21.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StVZO 2012 [alle SG hierzu]
SG2506200053 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Technische Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit von Fahrrad-, Pedelec-, S-Pedelec- und Lastenradfahrenden
  
  DVR fordert die Ermöglichung bzw. Förderung diverser technische Maßnahmen, z.B. betreffend V2X, Bremssysteme, Reifen, Manipulation/Tuning, Batterien, Lichtbild S-Pedelecs, Kippstabilität, Kindermitnahme, Anhänger, Dooring sowie eine genauere Datenerhebung in der Unfallstatistik
- Bereitgestellt von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 30.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Verordnung zur Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und zur Änderung weiterer Vorschriften (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  28.04.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  StVZO 2012 [alle SG hierzu]
  
  BHO [alle SG hierzu]
  
  StVUnfStatG 1990 [alle SG hierzu]