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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TrinkwV 2023"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesundheit (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Umwelt (3)
- Artenschutz/Biodiversität (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (2)
- Verbraucherschutz (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (1/1) (1/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2409300011 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entfristung der Ausnahmegenehmigung für Aufbereitungsstoffe gemäß § 21 Abs. 5 TrinkwV
  
  Das Regelungsvorhaben sieht die Entfristung der befristeten Ausnahmegenehmigung für Aufbereitungsstoffe gemäß § 21 Abs. 5 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) vor. Diese Ausnahmegenehmigung, die ursprünglich bis zum 31. Dezember 2025 befristet war, soll dauerhaft verlängert werden. Hintergrund ist die anhaltende Mangelsituation bei Aufbereitungsstoffen, die durch verschiedene Faktoren wie industrielle Prozessveränderungen, geopolitische Ereignisse und Rohstoffverknappungen verursacht wird. Die Entfristung soll Wasserversorgungsunternehmen rechtliche Sicherheit bieten und sicherstellen, dass auch bei geringeren Reinheitsgraden der Aufbereitungsstoffe die Trinkwasserqualität gemäß den Anforderungen der TrinkwV gewährleistet bleibt.
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  17.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TrinkwV 2023 [alle SG hierzu]
SG2408070007 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Wasser vor Pestiziden (inkl. Bioziden) besser schützen.
  
  Aktualisierung und Anpassung der deutschen und europäischen Gewässerschutzgesetzgebungen (im Rahmen von Grundwasserschutz, Trinkwasserschutz, Oberflächengewässerschutz, der Umweltqualitätsnormen, der Bewirtschaftungspläne im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie), die Umsetzung der nationalen Wasserstrategie, Verbesserung des Gewässermonitorings und der Rückkopplung auf die Zulassungsebene von Pestizid- und Biozidprodukten.
- Bereitgestellt von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 07.08.2024
- Adressatenkreis:
  
  28.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  OGewV 2016 [alle SG hierzu]
  
  TrinkwV 2023 [alle SG hierzu]
  
  GrwV 2010 [alle SG hierzu]
  
  PflSchG 2012 [alle SG hierzu]
  
  PflSchAnwV 1992 [alle SG hierzu]
SG2405140013 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines "Zukunftsprogramms Pflanzenschutz" des BMEL
  
  Kommentierung der Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines "Zukunftsprogramms Pflanzenschutz" des BMEL. Ziel der Einflussnahme: Konkretisierung und Verbindlichkeiten der deutschen Pestizidpolitik verbessern, konkrete Ziele, Maßnahmen, Zeitpläne und Indikatoren für die angestrebte Pestizidreduktion in Deutschland festlegen und implementieren. Die PAN-Stellungnahme finden Sie unter: https://pan-germany.org/download/pan-stellungnahme-als-diskussionsgrundlage-zum-zukunftsprogramm-pflanzenschutz-03-05-2024/
- Bereitgestellt von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 25.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  03.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  PflSchG 2012 [alle SG hierzu]
  
  PflSchAnwV 1992 [alle SG hierzu]
  
  AgrStatG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  TrinkwV 2023 [alle SG hierzu]
  
  OGewV 2016 [alle SG hierzu]

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