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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SprengG 1976"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/8) (0/8)

Empfängergruppen

Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (2)
Bundesregierung (4)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (4)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/22) (0/22)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Innere Sicherheit (4)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
- Kriminalitätsbekämpfung (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (3)
Kultur (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
Recht (1)
- Strafrecht (1)
Umwelt (1)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (4)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (5)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (5)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (1/1) (1/1)

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

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SG2503170015 (PDF - 19 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Geldautomatensprengungen unterbinden
  
  Geldautomatensprengungen gefährden nicht nur die Bargeldversorgung, wegen des Einsatzes großer Sprengstoffmengen besteht eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Gesetzgeber und Behörden müssen Sprengungen von Geldausgabeautomaten entsprechend dieser Gefahrenlage entsprechend behandeln, den Verfolgungsdruck erhöhen und die Rechtslage entsprechend verschärfen, um Täter abzuschrecken und besser verfolgen zu können.
- Bereitgestellt von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 27.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14040 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze
- Adressatenkreis:
  
  23.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SprengG 1976 [alle SG hierzu]
  
  StGB [alle SG hierzu]
  
  BSIG 2009 [alle SG hierzu]
SG2409190003 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sprengstoffgesetz
  
  Modernisierung bzw. Anpassung des § 19 SprengG
- Bereitgestellt von: VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. am 19.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14040 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze
- Adressatenkreis:
  
  21.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SprengG 1976 [alle SG hierzu]
SG2409100012 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Effektivere Ahndung und Verhütung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen
  
  Zur effektiven Ahndung und Verhütung von Straftaten in Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen sieht der Entwurf im Wesentlichen Änderungen im Sprengstoffgesetz (SprengG), im StGB, in der Strafprozessordnung (StPO) und im Ausgangsstoffgesetz (AusgStG) vor.
- Bereitgestellt von: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 10.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14040 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze
- Adressatenkreis:
  
  26.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  StGB [alle SG hierzu]
  
  SprengG 1976 [alle SG hierzu]
  
  StPO [alle SG hierzu]
  
  AusgStG [alle SG hierzu]
SG2408210004 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze
  
  Strafrechtsverschärfungen bei Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen und deren Ausgangsstoffen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk e.V. am 21.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14040 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze
- Adressatenkreis:
  
  16.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  SprengG 1976 [alle SG hierzu]
  
  StPO [alle SG hierzu]
  
  StGB [alle SG hierzu]
  
  GVG [alle SG hierzu]
  
  ZFdG 2021 [alle SG hierzu]
  
  AusgStG [alle SG hierzu]
SG2406030040 (PDF - 19 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Novellierung Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprengG)
  
  Der bvpk begleitet die Novellierung des SprengG hinsichtlich der Regulierung von pyrotechnischen Gegenständen und Sätzen (z.B. Feuerwerkskörpern) für professionelle Anwender:innen und Laien.
- Bereitgestellt von: Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk e.V. am 11.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SprengG 1976 [alle SG hierzu]
  
  SprengV 1 [alle SG hierzu]
  
  SprengV 2 [alle SG hierzu]
  
  SprengV 3 [alle SG hierzu]

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SG2503170015 (PDF - 19 Seiten)

SG2409190003 (PDF - 3 Seiten)

SG2409100012 (PDF - 4 Seiten)

SG2408210004 (PDF - 7 Seiten)

SG2406030040 (PDF - 19 Seiten)