Stellungnahmen/Gutachten

Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchmasken

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern/Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Suchen in einer Kategorie

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern/Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern/Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 1 bis 3 von 3

Eine Seite zurück
Seite 1
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Aktive Filter

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen: RV mit Angabe von Referentenentwürfen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/16) (0/16)

Empfängergruppen

Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (2)
Bundesregierung (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/9) (0/9)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Wirtschaft (2)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/1) (1/1)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

Sortieren nach

SG2501210042 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Praxisgerechte Rahmenbedingungen für Reallabore
  
  Einrichtung eines Reallabore-Innovationsportal des Bundes als zentrale Beratungs- und Ansprechstelle für Reallabore. Der VKU fordert zu regeln, unter wessen Verantwortung das Reallabore-Innovationsportal betrieben wird, welche Akteure sich dort einbringen können, und welche Möglichkeiten bei Fehlen einer Experimentierklausel bestehen. Der VKU fordert außerdem eine Pflicht, die Öffentlichkeit über Erkenntnisse aus öffentlich geförderten Reallaboren zu informieren.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 21.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWK): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  21.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
SG2412190020 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Rahmenbedingungen für den deutschen Innovationsstandort
  
  Fraunhofer fordert den Abbau bürokratischer Hürden, die Schaffung von Anreizen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Innovation, die Förderung synergetischer Kooperationen zwischen Forschung und Industrie, eine gezielte Unterstützung des Mittelstands, transparente Transferstrukturen, die Anpassung des Gemeinnützigkeitsrechts und die Förderung von Normung sowie Weiterbildungsprogrammen, um die Innovationsfähigkeit Deutschlands nachhaltig zu stärken.
- Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWK): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  12.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  GG [alle SG hierzu]
  
  GWB [alle SG hierzu]
  
  AO 1977 [alle SG hierzu]
  
  BHO [alle SG hierzu]
SG2410280006 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung des Entwurfs für ein Reallaborgesetz
  
  Bitkom empfiehlt eine Nachschärfung des Entwurfs, insbesondere braucht es das ursprünglich versprochene Artikelgesetz für neue Reallabore, eine Ausgestaltung des Reallabor-Checks, klare Regelungen zur Umsetzung der Ergebnisse von Reallaboren in eine bessere Regulierung sowie eine bessere Einbindung des Innovationsportals in die Verfassung von Experimentierklauseln.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 28.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWK): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  22.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]

Ergebnisse 1 bis 3 von 3

Eine Seite zurück
Seite 1
Eine Seite vor

Nach oben blättern