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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Gremien (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (4)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/16) (0/16)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Energie (1)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Gesundheit (3)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsversorgung (2)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Umwelt (2)
- Immissionsschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (4)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (4)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (3)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

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SG2606160055 (PDF - 50 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserungen und Bürokratierückbau beim Strahlenschutzrecht
  
  In der Summe befürworten wir den Gesetzesentwurf. Die hier vorgelegten Änderungsvorschläge zielen auf Beseitigung von Rechtsunsicherheiten und die weitere Verfahrensbeschleunigung ab, vor allem beim Entlassungsverfahren.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 16.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  15.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts..., ...Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts..., ...Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts...
SG2606260032 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
  
  Der ZBI unterstützt den Gesetzentwurf. Die Maßnahmen zeigen beispielhaft, wie Bürokratieabbau, Digitalisierung und ein unverändert hohes Schutzniveau miteinander verbunden werden können. Positiv bewertet der ZBI das erklärte Ziel des Entwurfs, das hohe Schutzniveau im Strahlenschutz uneingeschränkt zu wahren und gleichzeitig dringend notwendige Prozesseffizienzen durch Digitalisierung und Reduktion formaler Hürden zu heben. Die in technisch-wissenschaftlichen Berufs- und Fachverbänden des ZBI vertretenen IngenieurInnen aus Planung, Bauwesen, Infrastruktur, Vermessung, Geoinformation und öffentlicher Verwaltung kommen regelmäßig mit Genehmigungs-, Anzeige und Dokumentationsverfahren in Berührung. Anmerkungen und Anregungen des ZBI zum Referentenentwurf befinden sich in der Stellungnahme.
- Bereitgestellt von: ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine e.V. am 26.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  01.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts...
SG2606160057 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen im Strahlenschutzrecht bezüglich Studienvorhaben und Aufbewahrungsfristen
  
  Die Bundesärztekammer schlägt eine Erleichterung der bestehenden Anforderungen für Studienvorhaben nach ärztlichem Berufsrecht im Bereich strahlenschutzrelevanter Begleitdiagnostik vor. Die Bundesärztekammer fordert außerdem, die Aufbewahrungsfristen für strahlenmedizinische Daten nicht zu verkürzen, sondern gemäß der bisherigen Vorgaben beizubehalten.
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 17.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  16.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  StrlSchG [alle SG hierzu]
  
  AtKostV [alle SG hierzu]
  
  StrlSchV 2018 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts...
SG2606180008 (PDF)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
  
  Vereinfachung von Nachweispflichten und Anzeigeverfahren - bindende Kontrollmechanismen, um das Einhalten der gesetzlichen Regelungen zu prüfen, und damit die Gewährleistung der Sicherheit für Patient/-innen, Personal und Umwelt zu gewährleisten Teleradiologie - Es sollte konkretisiert werden, was „Einführung in den teleradiologischen Betrieb“ konkret bedeutet. Dies ist im Interesse des Patientenschutzes erforderlich. Zudem findet hier eine erhebliche Belastung der MTR statt, da diese als Einzige am Ort der technischen Ausführung eine fundierte Strahlenschutzkompetenz durch ihre Fachkunde haben.
- Bereitgestellt von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 18.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  08.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StrlSchG [alle SG hierzu]
SG2606160013 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Strahlenschutz - Maßnahmen zur Vereinfachung von Verwaltungsverfahren, stärkere Nutzung von eKommunikation und Vermeidung redundanter Doku-pflichten
  
  Der BVMA begrüßt die Zielsetzung des vorliegenden Referentenentwurfs ausdrücklich. Der Bürokratierückbau, die Digitalisierung behördlicher Verfahren sowie die Modernisierung bestehender Regelungen sind wichtige Voraussetzungen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Forschungs- und Innovationsstandortes Deutschland zu stärken. Dies gilt insbesondere auch für die klinische Forschung, die zunehmend im internationalen Wettbewerb um Studien, Investitionen und Innovationen steht.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Medizinischer Auftragsinstitute (BVMA) e.V. am 16.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  16.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StrlSchG [alle SG hierzu]

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SG2606160055 (PDF - 50 Seiten)

SG2606260032 (PDF - 4 Seiten)

SG2606160057 (PDF - 4 Seiten)

SG2606180008 (PDF)

SG2606160013 (PDF - 5 Seiten)