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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MPBetreibV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

Bundestag (3)
- Mitglieder des Bundestages (3)
Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/5) (0/5)

Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesundheit (3)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (1/1) (1/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2409270015 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorbereitung der Überarbeitung der Verordnung (EU) 2017/745 (EU-Medizinprodukte-Verordnung MDR)
  
  Praxistaugliche Ausgestaltung des Überwachungs-, Zertifizierungs- und Zulassungssystems von Medizinprodukten
- Bereitgestellt von: Volkmar Vogel am 27.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  08.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  MPDG [alle SG hierzu]
  
  MPAMIV [alle SG hierzu]
  
  BMGBGebV [alle SG hierzu]
  
  MPBetreibV [alle SG hierzu]
  
  MPAV [alle SG hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
  
  EUTOP Europe GmbH (EUTOP)
- Unterauftragnehmer/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
  
  Volkmar Vogel
SG2406280128 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratieabbau in der Zahnmedizin
  
  Die Bundeszahnärztekammer setzt sich dafür ein, dass die mittlerweile unüberschaubare Menge an Erfüllungsaufwänden durch Informations- und Dokumentationspflichten für die Zahnärzteschaft eingegrenzt wird.
- Bereitgestellt von: Bundeszahnärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Zahnärztekammern e.V. (BZÄK) am 28.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  StrlSchG [alle SG hierzu]
  
  MPBetreibV [alle SG hierzu]
  
  MPAV [alle SG hierzu]
SG2404290011 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  MPBetreibV - Dritte Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
  
  Für die Patientensicherheit sollten in der MPBetreibV § 4 Abs. 1 und „Regeln der Technik“ nicht entfallen. Die in § 4 Abs. 2 beschriebene Einweisung in Produkte muss dokumentierungspflichtig bleiben.
- Bereitgestellt von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 130/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Dritte Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MPBetreibV [alle SG hierzu]

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