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68 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"KSpG"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (68)
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SG2502030001 (PDF, 9 Seiten)
- Bereitgestellt von: TÜV NORD AG am 03.02.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Weichenstellungen für erfolgreichen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
Deutschland und Europa haben die strategischen Grundlagen geschaffen, jetzt gilt es, die Prozesse zu beschleunigen, Investitionen in greifbare Ergebnisse umzuwandeln und ein funktionierendes Ökosystem rund um Wasserstoff aufzubauen. Politische Entscheidungen, unternehmerische Initiativen und Fortschritte bei der Infrastruktur müssen ineinandergreifen, um den Übergang zu einer wasserstoffbasierten Energie- und Industrielandschaft zu beschleunigen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (03.02.2025) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG): Hervorzuheben ist, dass...
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SG2412170049 (PDF, 40 Seiten)
- Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz
- Integration von CCU innerhalb der Transportkette als Möglichkeit - Ratifizierung des London Protokolls - Planungsbeschleunigung
-
Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (13.06.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2412170051 (PDF, 6 Seiten)
- Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz
- Integration von CCU innerhalb der Transportkette als Möglichkeit - Ratifizierung des London Protokolls - Planungsbeschleunigung
-
Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (25.06.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2412170053 (PDF, 76 Seiten)
- Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz
- Integration von CCU innerhalb der Transportkette als Möglichkeit - Ratifizierung des London Protokolls - Planungsbeschleunigung
-
Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (17.07.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2412170054 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz
- Integration von CCU innerhalb der Transportkette als Möglichkeit - Ratifizierung des London Protokolls - Planungsbeschleunigung
-
Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (01.10.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2412170058 (PDF, 6 Seiten)
- Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz
- Integration von CCU innerhalb der Transportkette als Möglichkeit - Ratifizierung des London Protokolls - Planungsbeschleunigung
-
Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (11.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2412170077 (PDF, 14 Seiten)
- Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz
- Integration von CCU innerhalb der Transportkette als Möglichkeit - Ratifizierung des London Protokolls - Planungsbeschleunigung
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (14.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2412170080 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz
- Integration von CCU innerhalb der Transportkette als Möglichkeit - Ratifizierung des London Protokolls - Planungsbeschleunigung
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (22.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412170083 (PDF, 3 Seiten)
- Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz
- Integration von CCU innerhalb der Transportkette als Möglichkeit - Ratifizierung des London Protokolls - Planungsbeschleunigung
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (18.11.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (18.11.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2412180027 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz
- Integration von CCU innerhalb der Transportkette als Möglichkeit - Ratifizierung des London Protokolls - Planungsbeschleunigung
-
Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (22.11.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (22.11.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412190035 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 02.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)
Ein breiter Einsatz von CCS auch für vermeidbare Emissionen aus der Nutzung von fossilen Ressourcen, beispielsweise bei der industriellen Prozesswärme oder für die Stromerzeugung darf nicht ermöglicht werden. Dies stellt eine Gefahr für wirkliche Emissionsminderung und die Transformation der Industrie dar und konterkariert den notwendigen schnellen Ausstieg aus fossilen Energieträgern.“
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (17.12.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (17.12.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kohlendioxid-Speiche-rungsgesetzes (KSpG). Um eine zukunftsfähige..., ... (BauGB) steht auch das KSpG auf der Liste der womöglich..., ...das Änderungsgesetz zum KSpG nicht in der aktuellen ...
-
SG2412190040 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 02.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Nachhaltige Windenergieproduktion in Europa
Die Energiewende ist das Fundament für erfolgreichen Klimaschutz. Die Windenergie an Land und an See spielt in dieser Transformation eine unersetzbare Rolle: Die weltweit installierte Leistung soll sich bis Mitte des Jahrhunderts von derzeit rund 900 Gigawatt (GW) auf bis zu 10.300 GW2 vervielfachen. Die dafür notwendige Rohstoffversorung und - verarbeitung muss im Kontext einer gerechten Transformation den höchstmöglichen Anforderungen an Umwelt- und Sozialstandards unterliegen sowie die Zirkularität der verbauten Materialien für alle Stufen der Wertschöpfungskette von Anfang an mit umgesetzt werden. Ausserdem müssen Engpässe durch partielle Abhängigkeiten von einzelnen Ländern entlang der Lieferketten minimiert werden.
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (17.12.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (17.12.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kohlendioxid-Speiche-rungsgesetzes (KSpG). Um eine zukunftsfähige..., ... (BauGB) steht auch das KSpG auf der Liste der womöglich..., ...das Änderungsgesetz zum KSpG nicht in der aktuellen ...
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SG2412200141 (PDF, 56 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Umsetzung der RED III für den Verkehr
Für die klimaneutrale Transformation des Verkehrs ist die Molekülwende – neben dem Hochlauf der Elektromobilität im Straßenverkehr – von zentraler Bedeutung. Der Luftverkehr ist dabei in besonderer Weise auf einen abgesicherten Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe und das Vermeiden von Carbon Leakage angewiesen. Der BDI setzt dafür ein, den Aufbau der H2-Infrastruktur energisch voranzutreiben, steuerliche Rahmenbedingungen zu verbessern, Investitionen in CO2-neutrale Kraftstoffe zu ermöglichen sowie Raffinerien in die Molekülwende einzubinden. Parallel müssen internationale Wasserstoffpartnerschaften vorangetrieben, Handelshemmnisse abgebaut und auktionsbasierte Instrumente wie H2Global gestärkt werden.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (10.09.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (10.09.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMF (10.09.2024) [alle SG dorthin], BMDV (10.09.2024) [alle SG dorthin], BMUV (10.09.2024) [alle SG dorthin], BMWK (10.09.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (4):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). • Für den Aufbau einer..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) und des EnWG. Bei Haftungsfragen..., ...sollten die Anforderungen im KSpG nicht über die Anforderungen...
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SG2412190028 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 19.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufforderung an den Deutschen Bundestag das KSpTG noch in der 20. Legislaturperiode zu beschließen, um Investitionssicherheit und Standorterhalt zu schaffen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (21.11.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (21.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412180141 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Linde GmbH am 18.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Carbon Management Strategie & Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)
Linde verfügt über langjährige Erfahrung im Bereich CO2 Capture / CO2 Conditioning und bietet Kunden ein breites Portfolio von Technologien sowie vielfältige Lösungen und Services, um sie bei der Dekarbonisierung von Prozessen und Anlagen zu unterstützen. Gemeinsam mit Partnern engagiert sich Linde in verschiedenen CCUS-Projekten und verfolgt die Entwicklung der Carbon-Management-Strategie (CMS) und die Novellierung des Kohlendioxidspeichergesetzes (KSpG) mit Interesse. Linde setzt sich dafür ein, zügig die notwendige Rechts- und Planungssicherheit für die Entwicklung entsprechender Infrastrukturen und Projekte zu schaffen und Klarheit über den künftigen Regulierungsrahmen für Projekte entlang der CO2-Wertschöpfungskette zu ermöglichen.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (18.11.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (18.11.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (18.11.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412180110 (PDF, 3 Seiten)
- Bereitgestellt von: bayernets am 18.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Mitwirkung an einem rechtlichen Rahmen für den CO2-Transport
Mitwirkung an einem gesetzlichen (Regulierungs-) Rahmen für die Planung, den Aufbau und den Betrieb eines CO2-Transportnetzes (u.a. KSpG und der Carbon-Management-Strategie).
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (16.12.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (16.12.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412170011 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Equinor Deutschland GmbH am 17.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Schnelle Einführung des Kohlenstoffdioxid-Transport und -Speicherungs-Gesetz (KSpTG)
Unterstützung des Entwurfs des BMWK, schnelles Inkrafttreten gewünscht. Ermöglichung der CCS-Technologie als CO2-Minderungstechnologie und Regelungsrahmen für Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (08.10.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412090009 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 09.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG)
Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (15.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...
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SG2412090010 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 09.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (15.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...
-
SG2412090011 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 09.12.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Dritte Änderung des EnWG (Gasspeicherumlage)
Die Abschaffung der Gasspeicherumlage, wie in der Dritten Änderung des EnWG vorgesehen, erleichtert den Transit von Erdgas durch Deutschland. Daher unterstützen wir die im Gesetzesentwurf vorgesehene Anpassung des EnWG.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
-
BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (15.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...
-
SG2407090001 (PDF, 3 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Verband für negative Emissionen am 04.12.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die Novellierung des KSpGs wird die Offshore-Speicherung von CO2 ermöglichen und ein einheitliches Zulassungsregime für die benötigte CO2-Infrastruktur schaffen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 266/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BR-Drs. 266/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (08.05.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) bildet seit 2012 den rechtlichen..., ...CCS-Richtlinie). Die Regelungen des KSpG umfassen Vorschriften zur..., ...möglich. Die Novellierung des KSpG soll dies ändern und Offshore-Speicherung..., ...Zielbild verfehlen. Das KSpG und die CMS dürfen nicht...
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SG2411190006 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 27.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz KSpG (Referentenentwurf)
Stellungnahme vor dem Hintergrund der zeitgleich veröffentlichten Carbon Management Strategy CMS, u.a. Berücksichtigung von Meeresschutz+A11gebieten, Forderung nach Definition von "nicht-vermeidbaren Emissionen" sowie Prüfung von landseitigen CO2-Speicherstätten.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (27.09.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Mit der vorliegenden..., ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form...
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SG2411190020 (PDF, 7 Seiten)
- Bereitgestellt von: Harbour Energy Plc am 26.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Parlamentarisches Verfahren zum KSpTG (Kohlendioxid-Speicher und Transportgesetz)
Das Regelungsvorhaben will grundsätzlich die Erkundung und kommerzielle Nutzung von CO2-Speicherstätten in Deutschland offshore erlauben. Zugleich wird ein grundsätzliches Verbot der Speicherung onshore etabliert. Eine „Opt-In“ Möglichkeit ermöglicht für die Bundesländer aber auch die onshore Speicherung, wenn sie dies ausdrücklich wünschen. Daneben etabliert das Gesetz den CO2 Transport als gleichberechtigten Regelungsgegenstand neben Speichern und formuliert ein einheitliches Zulassungsregime für Kohlendioxidleitungen – sowohl für CCS/ CCU sowie für gemischt genutzte Kohlendioxidleitungen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (06.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2411220014 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 22.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Mit der KSpG-Novelle sollen wesentliche Hürden für die Anwendung von CCUS und den Aufbau einer CO2-Transportinfrastruktur in Deutschland beseitigt werden. Der VDZ setzt sich für einen möglichst schnellen Hochlauf mit den entsprechenden Genehmigungsverfahren und einem fairen Regulierungs- und Finanzierungsrahmen ein.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (21.11.2024) [alle SG dorthin], Gremien (21.11.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (21.11.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BKAmt (21.11.2024) [alle SG dorthin], BMWK (21.11.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2411220004 (PDF, 7 Seiten)
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 22.11.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Erforderlich sind eine Änderung des KSpTG, die Ratifizierung des Amendments des London-Protokolls und die Anpassung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes. Der Aufbau einer CO2-Infrastruktur, ermöglicht durch die Anpassung des KSpTG, ist ein wichtiger Schritt Richtung Net-Zero 2045. Planung- und genehmigungsrechtliche Beschleunigungen sollten sowohl den Umweltschutz, wie den Schutz der Wasserressourcen, als auch den Klimaschutz, wie die Nutzung und Speicherung von CO2, berücksichtigen. Nach einer Hochlaufphase sollten sich Carbon-Management-Technologien über den CO2-Preis finanzieren: erforderlich sind, eine angemessene Förderung eine Reduktion des Investitionsrisikos. Zentral ist der Schutz der Wasserressourcen! Vermeidung von Treibhausgasemissionen geht vor der Nutzung von Senken.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (04.10.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (04.10.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (04.10.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (2):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Aufhebung des §4 Abs. 2 S. 3 im KSpG ist ein wichtiger Schritt...